Beschlussvorlage (Einrichtung von Parkbuchten auf der Heimbacher Straße)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. A_18/2016 1. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: FB 3 Betreff Einrichtung von Parkbuchten auf der Heimbacher Straße Adressat Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Beratungsfolge Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 19.05.2016 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Ein Beschlusstenor soll nach abschließender Diskussion und Erörterung definiert werden. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Mit Schreiben vom 16.03.2016 beantragt die FDP-Fraktion, auf der Heimbacher Straße in Kleinvernich durchgängig markierte Parkbuchten einzurichten. Im Rahmen einer Ortsbegehung soll hierzu die Einschätzung der Anwohner berücksichtigt werden. Weiterhin soll überprüft werden, inwieweit eine Baumbepflanzung zwischen den einzurichtenden Parkbuchten entlang des unbebauten Teils der Heimbacher Straße, zwischen „Bröhlpfad“ und dem Mündungsbereich „Am Klarenhof“, erfolgen kann. Hierzu soll ebenfalls die Einschätzung der Anwohner mit einbezogen werden. Am 12.05. findet ein Ortstermin statt, an dem ein Vertreter jeder Fraktion, der Ausschussvorsitzende, Vertreter der Kreispolizeibehörde, der Abteilung Straßenverkehr des Kreises Euskirchen und der Gemeindeverwaltung sowie interessierte Anwohner teilnehmen. Das Ergebnis der Ortsbegehung soll in die Formulierung eines Beschlussvorschlags mit einfließen. Aufgrund des Abwasserkanals, der auf dem o. g. Teilstück verläuft, ist eine Baumbepflanzung dort jedoch nicht möglich. Einrichtung von Parkbuchten auf der Heimbacher Straße Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 04.05.2016 Aufgestellt Mitunterzeichner Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)