Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 20.03.2018, 17:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 22. Sitzung Erftstadt, den 08.03.2018 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Erftstadt 6 Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt 7 Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt 8 1. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungssauschusses 2. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 9 Anregung bzgl. Bürger-Einspruch gegen den Beschluss zur Erhöhung der Grundbesitzabgaben 10 Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen 11 Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal 12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018 13 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt G134686/06.01 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 14 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA 15 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt 18 Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer 19 Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 20 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis 21 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 22 Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen 23 Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme 24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Frenzenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 25 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 021, Erftstadt-Friesheim, Weilerswister Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 21. Flächennutzungsplanänderung 26 Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss 27 Flächennutzungsplanänderung Nr. 022, Erftstadt-Lechenich, An Heddinghoven; Aufstellungsbeschluss 28 Einziehung eines Wirtschaftsweges; Grundstück Gemarkung Lechenich, Flur 8, Flurstück 84 teilweise 29 Sanierung des städtischen Wohnbesitzes 30 Beantwortung von Anfragen 30.1 Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze 30.2 Anfrage bzgl. Umfang und Verwendung der Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, dem Kommunalinvestitionsförderungsprogrammm und dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" für die Jahre 2017 bis 2022 30.3 Anfrage bzgl. Gestellung einer Elekrofachkraft 30.4 Anfrage bzgl. Ville-Express in Erftstadt-Liblar 30.5 Anfrage bzgl. Postfiliale in Erftstadt-Liblar 30.6 Anfrage bzgl. Sportanlage von Fortuna Liblar auf der Bahnhofstraße in Erftstadt-Liblar 30.7 Anfrage bzgl. Testphase "Einbahnstraße" Carl-Schurz-Straße, Kreuzung Carl-SchurzStraße/Köttinger Straße und Anschluss des geplanten Neubaugebietes DechantLinden-Weg 30.8 Anfrage bzgl. Anmeldung erftädter Schüler/innen an den Gesamtschulen Brühl, Kerpen und Weilerswist sowie Information über die Zahl der angenommenen Schüler/innen G134686/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage wegen der Asylbewerberunterkunft in E.-Gymnich 2 Einvernehmen Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten 3 Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG 4 WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Appartement-Hotel 5 WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen Gewerbehof 6 Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach SüwVO Abwasser, 2. Runde, Teil 7 7 Hydraulische Kanalsanierung Carl- Schurz-Straße Auftragsvergabe 8 Abwasser: Sanierung von Kanalhausanschlüssen in Erftstadt 2018 9 Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Elektroarbeiten 10 Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Lüftungsarbeiten 11 Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Sanitär und Heizungsarbeiten G134686/06.01 12 Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Rohbauarbeiten 13 Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fenster und Aussentüren 14 Sanierung der Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fassadenelemente, Pfosten, Riegel u. Metallbauarbeiten 15 Rathaus Liblar Vergabe der Klimatisierung 4 OG 16 Grundschule Lechnenich Süd Sanierung Trunhalle Vergabe der Architektenleistung 17 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung 18 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen TGA 19 Sanierung und Erweiterung VHS Gebäude (Haus der Erwachsenenbildung) Vergabe der Ingenieurleistungen TGA 20 Vergabe von vier Grundstücken an Investoren zum Bau von Kindertagesstätten 21 Dreifachhalle Lechenich - Erneuerung der Lüftungsanlage Vergabe der Ingenieurleistungen 22 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen 23 Neubau von 4 Mehrfamilienhäuser in Liblar u. Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen TGA 24 Neubau eines Mehrfamilienhaus in Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen TGA 25 Grundschule Bliesheim -Erweiterung und Umbau der OGATA - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA 26 Neubau von einem Mehrfamilienhaus in Erftstadt-Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen Tragwerksplanung 27 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern in Erftstadt Liblar u. Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen Tragwerksplanung