Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 25. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 20.03.2018, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Einwohneranfrage hier: Nutzung des Sportplatzes in der Kernstadt durch den 1. FAV Einwohneranfrage hier: Neubau Kita Einrichtung ArloffKirspenich Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Beitritt zur GenoEifel eG, der Generationengenossenschaft Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 05.12.2017 Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2018 Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bad Münstereifel Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen 11. Wandteppich (Tapisserie) aus dem historischen Ratssaal 12. Jahresabschluss 2017 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 13. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 16.01.2018 14. Anfragen und Mitteilungen 14.1 Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2017 14.2 Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin 14.3 Bereitstellung von Ratsinformationen im "Open Government" II. 1. 2. 3. 4. 5. Nichtöffentliche Sitzung Kindergarten Arloff; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Betreiberverein Sport- und Mehrzweckhallen Bad Münstereifel e.V. hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017 Zinsmanagement - Genehmigung der Dringlichkeit Zinsmanagement; hier: Mitteilung der überplanmäßigen Ausgabe Kurparkrestaurant / Parkhotel Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen