Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 13.03.2018, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 32. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Besetzung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 2.1 Benennung eines Mitgliedes des Netzwerkes 55plus mit beratender Funktion im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr 3. Erlass von Ortsrecht 3.1 Änderung der Satzung für die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen 3.2 Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen 3.3 Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass zum großen Trödelmarkt in Kerpen am Sonntag vor Christi Himmelfahrt (06.05.2018) 4. Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil KerpenManheim hier: Feststellungsbeschluss 5.2 80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Feststellungsbeschluss 5.3 Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 5.4 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Kerpen Buir - Pflegeeinrichtung Caritas Qualifizierung von Investorenprojekten – Stadtteil Buir – Pflegeeinrichtung Caritas 5.5 Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Vorhaben Gewerbegebiet Kerpen-Sindorf, Hüttenstraße 5.6 Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Sandwegs in Kerpen-Horrem 5.7 Qualifizierung von Investorenprojekten - Erftland Neu Bottenbroich, Horremer Straße 5.8 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista 5.9 Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept - Suchräume der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion 5.10 Projektliste Abteilung 16.1 - hier: Zeitplanung 2018 6. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept der Kolpingstadt Kerpen Vorstellung des Konzeptes 7. Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur 8. Bauprojekte; hier: Antrag der Fraktion UWG/Linke 9. Mehr Gerechtigkeit bei der Wohneigentumsbildung in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE 10. Ankauf von Belegungsrechten; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE 11. Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne 12. Sponsoringbericht 2017 13. Verabschiedung einer Resolution; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 14. Haus für Kunst und Geschichte - Lügengeschichten; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 15. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 16. Mitteilungen 17. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 19. Gründung einer Planungs-, Schulbau- und Infrastrukturgesellschaft; hier: Zusätzliche Beauftragung eines Wirtschaftlichkeitsvergleiches durch die WPGesellschaft WPG 20. ISEK - Auftragsvergabe Projektsteuerung 21. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Kolpingstadt Kerpen 2017 22. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 23. Mitteilungen 24. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 25. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 26. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 02.03.2018 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 13.03.2018 Seite 2