Öffentliche Niederschrift (Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss)

Niederschrift über die 13. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020) am 01.02.2018 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:47 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Albrecht (für Herrn Goedeke), Herr Brinkmann (für Herrn Burkamp), Herr Büker (für Herrn Banze), Herr Grünert, Frau Lehne, Herr Thimm CDU: Herr Siese (Ausschussvorsitzender), Herr Domke, Herr Fiedler, Herr A. Meckelmann B90/Grüne: Herr Hachmeister, Herr Kantim Verwaltung: BM Herr Schemmel, Kämmerer Herr Aust, Frau Tappe Zuhörer: ./. Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Informationen der Verwaltung Der Kämmerer informiert über die Programmumstellung im Finanzbereich und die neue Softwarelösung. Ab 2019 wird das Programm KIRP durch „new system“ der Fa. Infoma ersetzt. Diese Umstellung wird zeitlich und personell eine Herausforderung. Herr Aust bietet an, dass Vertreter des kommunalen Rechenzentrums in eine der nächsten Sitzungen eingeladen werden, um die Notwendigkeit, den Umstellungsprozess und dessen Auswirkungen zu erläutern. 4. Haushaltsplanentwurf 2018 hier: aktuelle Entwicklungen Der Kämmerer geht kurz auf aktuelle Veränderungen seit Einbringung des Haushaltes bis zum heutigen Tag ein: Bei der Kreis- und Jugendamtsumlage hat sich für das lfd. Jahr eine leichte Verringerung ergeben. Die Folgejahre sind vom Kämmerer mit einer minimalen Erhöhung angepasst worden. Die Schlüsselzuweisung ab 2019 wird ebenfalls moderat angepasst. -2- Im KiTa-Bereich ist das „Kindertagesstätten-Rettungspaket“ mittlerweile beschlossen, aus dem rd. 400.000,-- € für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019 fließen werden. Es werden damit 2 zusätzliche Praktikantenstellen für die Jahre 2018/2019 und 2019/2020 geschaffen. Im Straßenbaubereich werden die Unterhaltungskosten aufgestockt. Ein gewisses Risiko stellen nicht steuerbare Faktoren wie z.B. die Entwicklung der Gewerbesteuer oder eine nicht kalkulierbare Zinserhöhung lt. Herrn Aust da. Vor dem Hintergrund, dass diese Positionen konstant bleiben, wird nach wie vor mit einem Jahresüberschuss für 2018 gerechnet. Die Frage aus der Ausschussmitte nach der bisherigen Entwicklung der Gewerbesteuer kann der Kämmerer zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Für eine Prognose ist es noch zu früh. Die Frage nach den Kosten für die genannte Programmumstellung kann Herr Aust dahingehend beantworten, dass er sie aktuell mit berücksichtigt, d.h. eingeplant hat. Nach wie vor stellt sich, zumindest planerisch, ein positives Ergebnis für 2018 da. Trotzdem darf die Liquidität nicht aus den Augen verloren werden. 5. Strategische (Haushalts-) Konsolidierung hier: Sachstandsbericht Der Kämmerer gibt eine kurze Zusammenfassung über die Inhalte der bisher durchgeführten Workshops, an denen Ausschuss, Ältestenrat und Verwaltung teilgenommen haben. Politik und Verwaltung erkennen gleichermaßen den Handlungsdruck und –bedarf. Bislang konnte auf jeden Fall auf Grund von gemeinsam erarbeiteten Konsolidierungsmaßnahmen das HSK vermieden werden. Herr Aust erklärt, dass mittlerweile eine etwas andere Vorgehensweise existiert. Die sog. „schwarze Liste“ ist veraltet. Es geht vielmehr darum, sich gemeinsam die richtigen Fragen zu stellen, klare Prioritäten und strategische Ziele zu setzen. Konsolidierung ist ein sowohl laufender als auch dauerhafter Prozess. Es gab durchaus Kritik aus den Workshops, die der Kämmerer aber als konstruktiv und positiv empfunden hat. Abschließend haben sich wichtige Handlungsfelder herauskristallisiert. Die gemeinsame Basis „Leopoldshöhe – attraktiv und lebendig –“ ist zu erkennen. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:45 Uhr. Siese Ausschussvorsitzender Tappe Schriftführerin