Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Aufstellung einer NOX/Feinstaub Messstation am Kreisel Hauptstraße/Berliner Straße/Heeper Straße in Leopoldshöhe-Asemissen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2014/2020) am 08.02.2018: 5. Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 5.2 Aufstellung einer NOX/Feinstaub Messstation am Straße/Heeper Straße in Leopoldshöhe-Asemissen Kreisel Hauptstraße/Berliner Herr Lasar erläutert den vorliegen Antrag. Seitens der Verwaltung geht Bürgermeister Herr Schemmel auf die verwaltungsseitig erstellte Vorlage ein. Im Zusammenhang mit der Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Konzentrationen stelle die Luftreinhaltung insbesondere in den Großstädten eine besondere Herausforderung dar. Stark frequentierte Straßen, die schluchtenartig in eine durchgängig enge und hohe Bebauung, ohne dementsprechende Baulücken und ohne eine ausreichende Luftzirkulation eingebunden seien, können unter Umständen dementsprechende Belastungen aufweisen. Dies sei in der Gegend rund um den Kreisel in Asemissen eher untypisch. Ausweislich einer Auflistung des zuständigen LANUV aus März 2017 lägen für insgesamt 86 Kommunen in NRW konkrete Berechnungen vor. Auch Leopoldshöhe sei in der Auflistung erwähnt, ohne das seitens des LANUV eine Notwendigkeit zur Einleitung entsprechender Maßnahmen gesehen würde. Weiter führt Herr Bürgermeister Schemmel aus, dass aufgrund des vorliegenden Antrages, die vorliegenden Daten mit Hilfe eines vom LANUV zur Verfügung gestellten Screeningmodells aktualisiert worden seien, welche die v.g Einschätzungen bestätigen würden und keinen Handlungsbedarf ergäben. Seitens der CDUFraktion wie auch der SPD-Fraktion wird mitgeteilt, dass dem Antrag zur Aufstellung einer NOX/Feinstaub-Messstation nicht gefolgt werden solle. Nach der Diskussion teilt AV Herr Hachmeister für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit, dass der Antrag zurückgezogen werde. Anmerkung zur Niederschrift: www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/ausbreitung/luftschadstoff-screening-nrw/