Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 30.01.2018 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:49 Uhr Anwesend sind: SPD: Frau Dr. Borgstedt, Herr Droste, Herr Dück, Frau Kastner, Frau Lehne, Frau Niemeier CDU: Frau Risy (stellv. Ausschussvorsitzende), Herr Berg, Herr Keminer, Herr Klinner, Herr Schmidt, Herr Wehmeier B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar Felix-FechenbachGesamtschule: Herr Kurtz Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Fleer, Herr Pooch Verwaltung: BM Herr Schemmel, Kämmerer Herr Aust, Dipl.-Soz.-Päd. Herr Strauß, Frau Holzapfel Zuhörer: ./. Presse: 1 Die stellvertretende Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Frau Dr. Borgstedt fragt nach, ob der Verwaltung schon die Zahlen der angemeldeten Kinder in den Familienzentren vorliegen und ob die Plätze ausreichend seien. Sie erinnert an die Schwierigkeiten im vergangenen Jahr. BM Herr Schemmel erklärt, dass noch keine belastbaren Zahlen vom Kreis Lippe vorliegen. Der Kreis Lippe habe die offizielle Anmeldephase für einige Kommunen, u.a. für die Gemeinde Leopoldshöhe vorgezogen, damit genügend Zeit für eine genauere Prüfung sei. Aufgrund erster Einschätzungen sei davon auszugehen, dass die vorhandenen Plätze ausreichen. Herr Strauß ergänzt, dass der Kreis Lippe die Belegungszahlen am 14.02.18 in einem Regionalgespräch mitteilen werde. Stellv. AV Frau Risy bittet, die endgültigen Zahlen in der nächsten Ausschusssitzung vorzustellen. 3. Informationen der Verwaltung Es gab keine Informationen. -2- 4. Etatberatungen 2018 4.1 Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze Zunächst berichtet Kämmerer Herr Aust, dass es zum vorgelegten Entwurf nachträglich einige Änderungen bei den Haushaltsansätzen gebe. So seien noch Kosten für die Schulentwicklungsplanung und für die Broschüre „Bildung und Erziehung in Leopoldshöhe “, die derzeit überarbeitet werde, zu berücksichtigen. Weiterhin liegen jetzt konkrete Zahlen für das Kita-Rettungspaket vor, die auch noch eingestellt werden müssen. BM Herr Schemmel ergänzt, dass für den Kulturbereich noch ein Antrag auf Bezuschussung einer Ortschronik für den Ortsteil Schuckenbaum in Höhe von 500 Euro eingereicht worden sei. Dieser Betrag werde ebenfalls mit in die Aufstellung aufgenommen werden. Sodann lässt stellv. Ausschussvorsitzende Frau Risy über den vorgelegten Entwurf abstimmen. Der Ausschuss für Bildung und Kultur stimmt der für den Ausschuss betreffenden Haushaltansätzen zu. Eine Aufstellung über die Änderungen ist als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt. - einstimmig 4.2 Antrag des Mensavereins der Felix-Fechenbach-Gesamtschule vom 21.06.2017 Stellv. Ausschussvorsitzende Frau Risy verweist auf den vorgelegten Antrag des Mensavereines, der aus ihrer Sicht in diesem Jahr sehr gut und ausführlich begründet sei. Sodann erfolgt folgende Beschlussfassung: Der Ausschuss für Bildung und Kultur stimmt dem Antrag des Mensavereines auf Bezuschussung von 5.500 Euro zu. - einstimmig 5. Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept hier: Fortschreibung 2018 AM Herr Lasar verweist auf die vorgelegte Verwaltungsvorlage und fragt nach, um was für Mittel es sich bei den Mitteln aus der Aufstockung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes handele. Kämmerer Herr Aust erklärt, dass es sich hierbei um Gelder handelt, die das Land den Kommunen zusätzlich zur Verfügung gestellt habe. Ein Bewilligungsbescheid in Höhe von 439.000 Euro liege bereits vor, die Verwendung hierfür sei aber noch nicht geklärt. Da sich keine weiteren Fragen ergeben, erfolgt folgender Beschluss: 1. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt die Fortschreibung des Konzeptes über die Verwendung im Rahmen des Programmes „Gute Schule 2020“ für das Haushalts-/Wirtschaftsjahr 2018. Die Mittel im Rahmen von „Gute Schule 2020“ sind in den Plänen entsprechend einzuplanen und gegenüber der NRW.Bank zu beantragen. 2. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe nimmt den Sachstand zum Breitbandzugang und zur Digitalisierung an Schulen zur Kenntnis. - einstimmig 6. Veranstaltungen im Jahr 2018 6.1 Kulturelle Veranstaltungen 2018 AM Herr Droste schlägt vor, in der Mensa noch weitere Veranstaltungen durchzuführen. BM Herr Schemmel erklärt, dass die Hausmeister mit dem Herrichten der Mensa bereits an ihrer Grenze angekommen seien. Weitere Veranstaltungen seien unter den gegebenen Umständen nicht möglich. Anschließend stimmen die Ausschussmitglieder den vorgelegten Veranstaltungen zu. - einstimmig - -3- 6.2 Partnerschaftsangelegenheiten Stellv. Ausschussvorsitzende Frau Risy weist darauf hin, dass der Ansatz für die Partnerschaftsangelegenheiten im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert worden sei. Anschließend wird über die Vorlage abgestimmt. Die Ausschussmitglieder stimmen der Vorlage zu. - einstimmig - Die stellv. Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:27 Uhr. Risy stellv. Ausschussvorsitzende Holzapfel Schriftführerin