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Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
123 kB
Datum
01.03.2018
Erstellt
08.03.18, 18:16
Aktualisiert
08.03.18, 18:16
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Inhalt der Datei

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und demographischen Wandel der Gemeinde Kreuzau vom 01.03.2018 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzender: Kammer, Jürgen Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Kammer, Jürgen 2. Berens von Rautenfeld, Dagmar 3. Dederichs, Herbert 4. Döring, Bettina 5. Fieth, Stephan 6. Gilles, Josef 7. Graf von Spee, Joseph, vertritt Hüttl, Yannick 8. Heinrichs, Stefanie 9. Heinrichs, Dirk, vertritt Ackers, Elfriede 10. Hüttl, Detlef 11. Iven, Axel 12. Kerres, Silvia 13. Kesseler, Achim 14. Kilian, Manfred 15. Lennartz, Ulrich b) als Gäste: 1. Frau Ricken-Melchert (Kreis Düren) 2. Frau Uphues (Kreis Düren) 3. Herr Schmitz (Lehrer v. Gymnasium Kreuzau) sowie Abiturienten c) von der Verwaltung: 1. Herr Schmühl 2. Herr Steg 3. Frau Kupferschläger Es fehlen: 1. Ackers, Elfriede 2. Bühl, Bert 3. Hüttl, Yannick 4. Panitz, Karl Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 21:10 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Kammer fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. AV Kammer begrüßt den neuen sachkundigen Bürger in diesem Fachausschuss, Joseph Graf von Spee. Die Vereidigung erfolgt unter TOP 1. Alle Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. -2Weiterhin teilt er mit, dass Herr G., der sich zu TOP 3.1 „Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Kreuzau sowie Unterstützung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern“ vorstellen wollte, erkrankt sei. Insofern schlägt er vor, diesen Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzungsrunde zu verschieben. Hiermit sind alle Ausschussmitglieder einverstanden. TOP 3.2 „Schule meets Demographie“ wird somit zu TOP 3.1. Herr Kammer begrüßt die anwesenden Gäste zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, Frau Ricken-Melchert und Frau Uphues vom Amt für Demografie, Kinder, Jugend, Familie und Senioren des Kreises Düren und Herrn Schmitz, Lehrer des Gymnasiums Kreuzau sowie einige Abiturienten des Gymnasiums. -3- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einführung eines neuen Ausschussmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Mitteilungen 3.1 "Schule meets Demographie" Ein Projekt im Rahmen der Zukunftswerkstatt des Kreises Düren 4. Einführung einer Sozialplanung Vorlage: 58/2017 1. Ergänzung 5. Erstellung eines Personalkonzeptes für den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2017 Vorlage: 27/2018 6. Anfragen -4- A. Öffentliche Sitzung 1. Einführung eines neuen Ausschussmitgliedes Der neue sachkundige Bürger, Joseph Graf von Spee, wird vereidigt. Die Verpflichtungserklärung wird von Graf von Spee und dem Ausschussvorsitzenden unterzeichnet und der Originalniederschrift beigefügt. 2. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Anfragen. 3. Mitteilungen Herr Steg teilt mit, dass am heutigen Tage eine neue Ausstellung eröffnet wurde. Die Ausstellung heißt „Bilder im Kopf“ und ist ein Projekt von Besucherinnen und Besuchern der Tagesstätte Düren des Vereins „Die Kette e.V. Düren“ – Verein für psychisch kranke und behinderte Menschen. Er lädt die Teilnehmer des Ausschusses ein, im Anschluss an die Sitzung die Ausstellung zu besuchen. 3.1 "Schule meets Demographie" Ein Projekt im Rahmen der Zukunftswerkstatt des Kreises Düren Frau Ricken-Melchert stellt anhand einer Präsentation die demokratische Entwicklung im Kreis Düren vor. Sie berichtet über die Demografiewerkstatt Kommunen und die Bildung eines ämterübergreifenden Kompetenzteams Demografie sowie über die ersten Projekte wie „Schule meets Demografie“ oder auch die Zukunftswerkstatt. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt. Anschließend begrüßt sie einige der Sitzung als Gäste beiwohnende Abiturienten des Gymnasiums Kreuzau, die ihre Ausarbeitungen im Rahmen von „Schule meets Demografie“ dem Fachausschuss vorstellen. Es handelt sich um Ideen, wie der Kreis Düren und auch die Gemeinde Kreuzau für die Jugend attraktiver werden kann. Als Beispiele werden angeführt der Ausbau von Nachtbussen in die kleineren Orte, mehr Stadt-/Sportfeste oder Konzerte sowie ein Outdoorkino, attraktive Start-Up-Programme für junge Firmen in den örtlichen Industriegebieten, eine Higher Education Population School (HEPS) als Vorbereitungs-/Kooperationsstandort der Unis zwischen Aachen und Köln oder auch eine 365-Tage-Bar für Jugendliche ab 16 Jahre als Rückzugsort mit niedrigen Preisen und der Einbeziehung von Senioren (Zusammenführung Jung und Alt). Auch vorgeschlagen wird ein zentraler Treffpunkt an der Rur mit Getränke-/Snackautomat, Licht über Solar, Grillplatz mit Aufräumplan. Die Präsentation wird dem Protokoll ebenfalls beigefügt. Anschließend bedanken sich die Ausschussmitglieder für diese sehr interessanten und konstruktiven Vorschläge. Herr Schmühl regt an, den Vorschlag des Treffpunktes an der Rur in den Masterplan mit aufzunehmen, z.B. als Idee hinter der Eselswiese. Er übernehme gerne die Aufgabe, den Planer hierauf anzusprechen. Aus der Mitte des Ausschusses wird der Wunsch und die Bitte geäußert, diese Art der Arbeit an die folgenden Jahrgänge zu übergeben. Herr Schmitz als betreuender Lehrer teilt mit, dass bisher nur der Abi-Jahrgang an diesem Projekt gearbeitet habe. Die Schüler schlagen vor, dass eine AG gegründet wird ohne Festlegung auf den Jahrgang. 4. Einführung einer Sozialplanung Vorlage: 58/2017 1. Ergänzung Frau Uphues, Jugendhilfeplanerin des Kreises Düren, stellt anhand einer Präsentation den KECKAtlas vor. Sie erklärt mit einigen Beispielen, wie die Daten in der Praxis nutzbar sind. -5Hierbei weist sie darauf hin, dass grundsätzlich die kleinste Ebene zur Auswertung von Daten die Ortsteile sind. Sofern jedoch auf Grund von sehr geringen Zahlen eine persönliche Zuordnung möglich sein könnte, wird aus Datenschutzgründen nur die nächsthöhere Ebene (Kommune) möglich sein. Manche Daten (z. B. SGB II) können grundsätzlich nicht nach Ortsteilen angezeigt werden. Die Veröffentlichung der Daten des Kreises Düren erfolgt im April 2018. Frau Uphues bietet Lehrgänge für alle Kommunen zur Nutzung des KECK-Atlas an, die max. 1 Stunde dauern. Bei Interesse bittet sie darum, sich mit ihr in Verbindung zu setzen. Sie teilt außerdem mit, dass das System von Anregungen lebt. Sofern bestimmte Daten für die Auswertungen gewünscht werden, bittet sie auch hier um Information. Ziel der Datensammlung sei, dass die Daten praktisch genutzt werden. AM Dirk Heinrichs fragt nach, ob dieses Instrument auch messbare Kennzahlen in Bezug auf Haushaltsplanberatungen liefern könne. Beispielhaft nennt er Wohnraum für Flüchtlinge oder Ausgaben für Asylbewerber mit Vergleichsmöglichkeit. Hierzu führt Frau Uphues aus, dass die Offenlage der Finanzen hierfür die Voraussetzung sei. Bisher seien keine €-Werte im System integriert, sie nehme die Idee aber gerne mit. Auf Nachfrage von AM Gilles teilt sie mit, dass derzeit kein eigener geschützter Bereich für die Nutzung der Kommunen möglich sei. Sofern dies gewünscht werde, sei ein eigenes System mit mehr Personal erforderlich. Auf Vorschlag von AM Stefanie Heinrichs schlägt der AV vor, dass ein Arbeitskreis Sozialplanung gebildet werde. Dieser solle von der CDU und SPD mit 2 Personen und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP mit je 1 Person sowie mit Verwaltungsvertretern besetzt werden. Hiermit sind die Ausschussmitglieder einverstanden. Die jeweiligen Mitglieder und Stellvertreter sollen spätestens in der Ratssitzung benannt werden. Der Beschlussvorschlag wird dementsprechend verändert/erweitert. Beschlussvorschlag: Dem Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Einführung einer Sozialplanung wird grundsätzlich zugestimmt. In einem ersten Schritt wird festgelegt, dass Fachkräfte, die im sozialen Bereich in der Gemeinde Kreuzau tätig sind, regelmäßig im Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel eingeladen werden. Namentlich sind dies:     Sozialdezernent und/oder Generationenbeauftragter; im Gemeindegebiet tätige Fachkräfte in der Jugendarbeit (Offene Jugendarbeit der Gemeinde Kreuzau und der GdG Kreuzau-Hürtgenwald, Jugendbus Wilde 13 des SkF für die Dauer des Einsatzes in der Gemeinde Kreuzau, Jugendberatungsstelle für den Südkreis des Sozialwerkes Dürener Christen); Familienzentren St. Heribert Kreuzau und St. Andreas Stockheim; Schulsozialarbeiter/innen. Es wird ein „Arbeitskreis Sozialplan“ zur Vorbereitung der Einführung einer Sozialplanung gebildet in der folgenden Besetzung: CDU CDU SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP Verwaltungsvertreter Beratungsergebnis: Mitglied Stellvertreter Döring, Bettina Kesseler, Achim einstimmig, ohne Enthaltungen -65. Erstellung eines Personalkonzeptes für den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2017 Vorlage: 27/2018 AM Stefanie Heinrichs teilt mit, dass der Antrag aus der Tatsache heraus entstanden sei, dass der vorgesehene Trägeranteil gemäß KiBiz in Höhe von 21 % in der Gemeinde Kreuzau aus den tatsächlichen Kosten heraus bei ca. 30 % liege. Es entstand die Überlegung, wie man von anderen großen Trägern lernen kann und welche wirtschaftlichen Verbesserungen erfolgen können, ohne damit die Qualität in den Kindertageseinrichtungen zu verringern. Beispielsweise wäre es möglich, mittel- bis langfristig eine Leitung für 2 Kitas einzusetzen. Herr Schmühl betont, dass eine nicht unwesentliche Rolle bei den 4 gemeindeeigenen Kitas auch die Abschreibungen und Verzinsungen spielen. Weiterhin seien alle Kitas in einem baulich einwandfreien Zustand, so dass der tatsächlich höhere Eigenanteil nicht ausschließlich in den Personalkosten zu suchen sei. AM Kilian teilt mit, dass die SPD noch Beratungsbedarf habe und deshalb nicht mit abstimmen werde. Auf Nachfrage von AM Dirk Heinrichs teilt Herr Steg mit, dass bis Oktober das Personalkonzept unter Beachtung der bestehenden Arbeitsverträge vorgelegt werde. Alle Ausschussmitglieder vertreten die Auffassung, dass die Trägervielfalt und somit auch die gemeindlichen Kita’s erhalten bleiben sollen. Dies solle im Beschlussvorschlag zum Ausdruck gebracht werden. Einvernehmlich wird der Beschlussvorschlag entsprechend abgeändert. Beschlussvorschlag: Zum Erhalt der Trägervielfalt in der Gemeinde Kreuzau wird die Verwaltung beauftragt, vor dem Hintergrund des vergleichsweise hohen Zuschussbedarfes für die gemeindeeigenen Kindertagesstätten und des weiter steigenden Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen ein zukunftsfähiges Personalkonzept aufzustellen. Beratungsergebnis: 6. einstimmig, bei 7 Enthaltungen Anfragen Es ergehen keine Anfragen. Kreuzau, den 01.03.2018 Vorsitzender: Schriftführerin: Gez. - Kammer - Gez. - Kupferschläger - Anlagen