Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 13.02.2018 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 22.02.2018 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 07.12.2017 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Jahresabschluss 2016 4. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß 5. Beitragsrechtliche Einstufung von Straßen die laut Investitionsplanung des Doppelhaushalts 2018/2019 ausgebaut werden sollen 6. Anliegerbefragungen wegen Straßenausbaumaßnahmen hier: Übersicht der geschätzten Ausbaukosten der geplanten Straßenausbaumaßnahmen mit Angabe des voraussichtlichen Ausbautermins 7. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss 8. Grundstück Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur 4, Nr. 442; hier: Absicht der Eigentümer das Grundstück zu parzellieren und einer Bebauung zuzuführen 9. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung 10. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve-18" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerund Behördenbeteiligung 11. Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 – 2023 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste 12. Entsendung von Delegierten und Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 13. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 13.1 Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung 14. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2018 hier: Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 22.04.2003 15. Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß; hier: Vertragsverlängerung 16. Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Konzept für den Einsatz der Fördermittel in 2018 17. Umgestaltung der Schulhöfe in Vettweiß und Kelz; hier: Planungsvorschläge 18. Kooperationsvereinbarung "Respekt" 19. Anfrage von OV Kemmerling in der Sitzung des Rates vom 07.12.2017; hier: Kostenberechnung für die Beleuchtung von Buswartehallen 20. Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG 21. Haushalt der Gemeinde Vettweiß 2018/2019 22. Einwohnerfragestunde 23. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 07.12.2017 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschusskontrolle 3. Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Gewerbegrundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 5, Nr. 146 4. Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit zwei Garagen, Gemarkung Lüxheim, Flur 2, Nr. 72, Nikolausstraße ; hier: Baulasteintragung 5. Generelle Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß; hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen 6. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße" 7. Veräußerung der gemeindeeigenen Grundstücke Gemarkung Kelz, Flur 4, Nrn.234 u. 237 8. Veräußerung einer Gewerbefläche Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 22.02.2018 Seite 2 9. Ausübung des Vorkaufsrechts; hier: Grundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 9, Nr.364 10. Klimaschutzkonzept; hier: Auftragserteilung 11. Betr.: Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2018 12. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 22.02.2018 Seite 3