Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 05.02.2018, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Ausschussvorsitzender Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Hannelore Böhr Patrick Broyer Nobert Diel Dr. Samer El Masarweh Helmut Kemmerling Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Jürgen Ruskowski Helga Schmidt Ulrich Thomas Alice Undorf Reiner von Laufenberg Karl Wirtz Dr. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. Mitglied Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Angelika Binkis Claudia Jäger Susanne Rössler Günter Schröder Johanna Weber Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Albert Müller, Harald Krug, Daniel Wirtz, Jan Lange vom Caritasverband, Lena Müller. Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 20.11.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 20.11.2017 -öffentliche Sitzung- werden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß (V-187/2017) Herr Hassel erläutert, dass eine weitere Zuweisung erfolgt ist. Hierbei handelt es sich um eine Frau mit zwei Kindern, die im Neubau untergebracht wurden. Des Weiteren werden in der 13. und 14. Kalenderwoche fünf Personen zugewiesen. Eine Person wurde außerdem nach Serbien abgeschoben. Herr Ruskowski schlägt vor, die Unterkunft gegenüber des Rathauses zu besichtigen. Punkt 3. Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß; hier: Vertragsverlängerung (V-192/2017) Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit dem Caritasverband für die Region Düren-Jülich e.V. um weitere 2 Jahre zu beschließen. Punkt 4. Mögliche Kooperation mit der Musikschule Düren; hier: Weitergehende Informationen (V-15/2018) Herr Hassel erläutert die Vorlage. Zwischenzeitlich sind noch weitere 18 Bedarfsmeldungen eingegangen. Der größte Bedarf besteht hauptsächlich bei der musikalischen Grundschule sowie der musikalischen Früherziehung. Eine positive Rückmeldung der Gemeinde Nörvenich würde Herrn Kemmerling die Entscheidung erleichtern. Herr Ruskowski bittet um Vorlage der aktuellen Bedarfsauswertung. Ausschussvorsitzender K. Thomas ist der Auffassung, dass der Betrag pro Jahresunterrichtsstunde in Höhe von 516,64 € nicht zu viel ist. Die beiden Bereiche mit dem größten Bedarf sind durchaus Diskussionsfähig und würden zusammen ca. 2.000,00 € pro Jahr verursachen. Dr. Wollseifen bittet um eine Modellrechnung, wenn die Kosten ausschließlich aus den Elternbeiträgen gezahlt werden würden. Ausschussvorsitzender K. Thomas erläutert, dass die Satzung der Musikschule diese Finanzierung nicht vorsieht. Jedoch sollten Stiftungen, Fördervereine befragt werden. Zudem sollte das Projekt mit der im letzten Jahr stattgefundenen Präventionskonferenz „Kein Kind zurücklassen“ in Verbindung gebracht werden, da die Idee der Musikschule hieraus entstanden ist. Punkt 5. Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Sachstand und verbindliches Konzept 2018 (V-190/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Zwischenzeitlich sind weitere Angebote für die Verdunklungsmaßnahmen eingegangen, die ca. 50% günstiger sind. Die Maßnahme kann voraussichtlich in den Osterferien durchgeführt werden. Herr Hassel ergänzt, dass von den Restmitteln die Anstricharbeiten durchgeführt werden können. Für die Punkte 1 – 8 im Jahr 2018 erfolgt eine weitere Vorlage in der nächsten Sitzung des Rates, damit die Änderungen berücksichtigt werden können. Dr. Wollseifen bittet um eine Aufstellung der Kosten, nachdem weitere Angebote eingeholt wurden. Herr Kemmerling fragt, ob die Mängelliste der Grundschule Kelz aufgearbeitet wurde. Herr Hassel antwortet, dass bereits einige Mängel beseitigt wurden und die größeren Maßnahmen 2 – 4 wie aufgeführt im Jahr 2018 durchgeführt werden. Bezüglich der Digitalisierung wird morgen ein Gespräch mit der KDVZ stattfinden. Frau Undorf fügt hinzu, dass zwei Kollegen der Schule an einer Fortbildung zur Digitalisierung teilnehmen werden. Es sei schwierig, festzulegen, welcher Ausstattungsbedarf notwendig ist, damit die Medien einen sinnvollen Nährwert für die Grundschulkinder haben. Die Medienberater seien zum Teil unterschiedlicher Meinung. An den Grundschulen fehlt diesbezüglich noch die Erfahrung. Es wird jedoch weiterhin an dem Medienkonzept gearbeitet. Bezugnehmend auf die aufgeführten Punkte 2 – 4 für das Jahr 2018 fragt Herr Ruskowski, ob der Leiter der Freiwillige Feuerwehr in die Maßnahmen einbezogen wird. Herr Hüvelmann antwortet, dass die Maßnahmen grundsätzlich von Brandschutzingenieuren durchgeführt werden. Die Laufpläne usw. werden jedoch in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr erarbeitet, mit der bereits eine Begehung durchgeführt wurde. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, als verbindliches Konzept 2018 für das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ die Umsetzung der in dieser Vorlage genannten Maßnahmen 1 – 8, die noch konkretisiert werden, zu beschließen. Punkt 6. Umgestaltung der Schulhöfe in Vettweiß und Kelz; hier: Planungsvorschläge (V-188/2017) Dr. Wollseifen ist der Auffassung, dass ein tolles Angebot für die Schulkinder geschaffen wird und es sinnvoll ist, mit dem Ingenieurbüro zusammenzuarbeiten. Frau Undorf hat die Pläne mit dem Lehrerkollegium und einem Teil der Eltern besprochen. Es sind sich alle sicher, dass die Schulkinder viel Freude an den neuen Schulhöfen haben werden. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, folgendes zu beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, Förderanträge entsprechend den Planungen des Landschaftsarchitekturbüros Reepel, Düren, für die Umgestaltung der beiden Schulhöfe in Vettweiß und Kelz an das Land Nordrhein-Westfalen zur Zustimmung zu richten und das Planungsbüro Reepel mit der Durchführung der Maßnahmen zu beauftragen, sobald die Förderzusagen des Landes vorliegen. Punkt 7. Medienkonzept der Grundschule Vettweiß-Kelz; hier: Sachstandsbericht (V-189/2017) Herr Kemmerling hält es für sinnvoll, die Fort- und Weiterbildungen der Lehrer in das Medienkonzept aufzunehmen um eine Verbindlichkeit zu schaffen. Frau Undorf erläutert, dass bisher keine einheitliche Linie bezüglich des Medienkonzeptes besteht. Die Landesregierung gibt eine Fertigstellung bis zum Schuljahr 2019/2020 vor. Es sei jedoch wichtig, dass das Konzept bereits vorher fertiggestellt werden kann. Herrrn Kemmerling fehlt die Auflistung der Gefahrenpotentiale. Es sollten Vorträge gehalten werden, welche Gefahren die Medien für Kinder darstellen können. Frau Undorf gibt zu verstehen, dass das Lehrerkollegium bereits sehr sensibel mit den Medien umgeht. Es könnte ein Elterninformationsabend stattfinden. Herr Ruskowski bemängelt den derzeitigen Ist-Stand der Schule. Das Konzept sollte dringend weiterentwickelt werden. Die Schule sollte im 3. Quartal diesen Jahres nochmal ein Feedback geben. Punkt 8. Eingangsklassenbildung 2018/2019 (V-28/2018) Bürgermeister Kunth erläutert die Mitteilung und ist über den Zuwachs erfreut. Herr Diel fragt, ob die Erhöhung der Schülerzahlen aus den Zuzügen der Neubaugebiete rührt. Herr Hassel antwortet, dass dazu bisher keine Auswertung gemacht wurde. Eventuell könnten aus den Meldedaten Informationen dazu erhoben werden. Punkt 9. Haushaltsberatung 2018/2019 (V-21/2018) Die im Bereich der Ausschusszuständigkeit liegenden Produktsachkonten werden beraten. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig bei einer Enthaltung, die anliegenden Änderungen unter Berücksichtigung der Beratung in den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2018/2019 mit aufzunehmen. Punkt 10. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Bürgermeister Kunth berichtet, dass der Bürgermeister der Stadt Nideggen, Herr Schmunkamp, heute telefonisch mitgeteilt hat, dass der Transport der Schulkinder aus Neffeltal zur Sekundarschule zukünftig möglich sein wird. b) Bürgermeister Kunth teilt mit, dass die Vereinbarung zur Auflösung des Kindergartenpools ab 01.01.2018 von den kreisangehörigen Kommunen mit Ausnahme der Stadt Düren unterzeichnet wurde. c) Ausschussvorsitzender K. Thomas berichtet, dass die Sitzung des Förderschulzweckverbandes stattgefunden hat. Es liegt ein Antrag der Bürgewaldschule für eine tagesgruppenorientierte Betreuung vor. Das Fördermodell würde Kosten in Höhe von ca. 73.000 € verursachen und somit die Umlage erhöhen. Sollte das Konzept von allen Förderschulen umgesetzt werden, würden die Kosten ca. 210.000 € betragen. In der nächsten Sitzung des Förderschulzweckverbandes, nachdem die Städte und Gemeinden darüber beraten haben, soll ein Beschluss gefasst werden. Bürgermeister Kunth erläutert, dass für die nächste Sitzung des Rates eine Vorlage erfolgt, damit die eventuellen Kosten in den Haushalt mit aufgenommen werden können. d) Herr Ruskowski fragt, ob schon Antworten aus der Politik bezüglich der Kosten für abgelehnte Asylbewerber, die ca. 100 Mio € betragen, vorliegen. Bürgermeister Kunth antwortet, dass bisher eine Antwort von Herrn Nietan eingegangen ist. Die Thematik wird am 14.02. in der Bürgermeisterkonferenz besprochen. Punkt 11. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Ende der Sitzung : 19:00 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin