Mitteilung (Kooperationsvereinbarung "Respekt")

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 11.01.2018 Dezernat: II Bearbeiter/in: Vlatten, Thomas Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-14/2018 Mitteilung für den Gemeinderat am 22.02.2018 - öffentlich - Kooperationsvereinbarung "Respekt" Mitteilung: Bereits im September 2017 hat der Kreis Düren, die Stadt Düren, die Stadt Jülich sowie die Gemeinde Kreuzau mit der Kreispolizeibehörde Düren eine Kooperationsvereinbarung „Respekt“ gegen Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber Amtsträgern unterzeichnet. Am 22.12.2017 hat sich die Gemeinde Vettweiß, genauso wie alle übrigen kreisangehörigen Städte und Gemeinden, dieser Vereinbarung angeschlossen. Gemeinsames Ziel der Vereinbarung ist es, respektlosem Verhalten gegenüber Amtsträgern entschieden und nachhaltig entgegen zu treten. Dazu wird ein Austausch der Kreispolizeibehörde mit der jeweiligen Kommune über Personen, die sich respektlos oder gewalttätig verhalten haben, stattfinden. Ein respektloses Verhalten im Sinne der Vereinbarung liegt dann vor, wenn das Verhalten von Personen gegenüber Amtsträgern darauf abzielt, deren Menschenwürde oder Amtsautorität zu verletzten bzw. deren Handeln zu verhindern oder zu erschweren. Werden Straftaten gegen Leib und Leben, Beleidigungen, Bedrohungen oder Nötigungen gegenüber Amtsträgern verübt, kann regelmäßig von mangelndem Respekt ausgegangen werden. Aufgrund der Kooperationsvereinbarung musste bei der Gemeinde eine „Zentrale Ansprechstelle Respekt“ eingerichtet werden. Diese wird durch die Sachgebietsleitung des Sachgebietes Bürgerbüro und Ordnungsamt besetzt. Auswirkungen auf den Haushalt: keine