Antrag (Antrag bzgl. Abbruch der Testphase mit Ampelschaltung an der Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 120/2018 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 28.02.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 13.03.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Abbruch der Testphase mit Ampelschaltung an der Kreuzung CarlSchurz-Straße / Köttinger Straße Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Am 27.02.2018 hat für die Testphase zur Aufstellung einer mobilen Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Carl-Schurz-Straße/ Köttinger Straße ein Ortstermin mit den Ausschussmitgliedern stattgefunden. Die Anwesenden haben sich hier für den Abbruch dieser Testphase ausgesprochen. In meiner Vorlage V 384/2017, 1.Ergänzung habe auch ich deshalb vorgeschlagen, die Testphase abzubrechen. In Vertretung (Hallstein) -2-