Beschlussvorlage (Satzung über die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen und Warenautomaten für den Bereich der historischen Altstadt Erftstadt-Lechenich (Werbeanlagensatzung))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 110/2018 Az.: Amt: - 63 BeschlAusf.: - 63 Datum: 21.02.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Overhoff Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 08.03.2018 Bemerkungen beschließend Satzung über die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen und Warenautomaten für den Bereich der historischen Altstadt Erftstadt-Lechenich (Werbeanlagensatzung) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: I. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung nimmt den überarbeiteten Entwurf der Satzung über die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen und Warenautomaten für den Bereich der historischen Altstadt Erftstadt-Lechenich (Werbeanlagensatzung) zur Kenntnis. II. Die Verwaltung wird beauftragt, den überarbeiteten Entwurf der Werbeanlagensatzung der Öffentlichkeit im Rahmen einer öffentlichen Versammlung vorzustellen. Begründung: Ergänzend zu der am 25.10.2016 durch den Rat der Stadt Erftstadt als Satzung beschlossenen Denkmalbereichssatzung Altstadt –Lechenich, wurde das Verfahren zur Aufstellung einer gesonderten Werbeanlagensatzung für den gleichen Geltungsbereich eingeleitet (V 500/2014). Die zum ersten Vorentwurf vorliegenden Anregungen der Aktionsgemeinschaft Handel und Gewerbe Lechenich (AHAG) sowie Erkenntnisse aus dem im zeitlichen Zusammenhang geführten Aufstellungsverfahren zur Denkmalbereichssatzung führten zu dem vorliegenden Entwurf der Werbeanlagensatzung. Es ist nun vorgesehen, die Öffentlichkeit im Rahmen einer Versammlung über die Inhalte der geplanten Satzung zu informieren. Vor der formellen Beteiligung wird dem Ausschuss der vollständige Satzungsentwurf nebst Begründung erneut zur Entscheidung vorgelegt. Anlage: Entwurf der Satzung über die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen und Warenautomaten für den Bereich der historischen Altstadt Erftstadt-Lechenich (Werbeanlagensatzung) mit Anlageplan In Vertretung (Hallstein) -2-