Beschlussvorlage (Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich Drucksache zur Sitzung des Rates 7/2018 1. Ergänzung der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Raddatz Telefon: 05208/991-272 Datum: 16. Februar 2018 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag Beratungsfolge Rat Termin 22.02.2018 Bemerkungen Sachdarstellung: Der Bebauungsplan Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ ist ein vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB. Das Baugesetzbuch sieht für diesen Bebauungsplantyp einen Durchführungsvertrag vor. Die Verwaltung hat einen Vertragsentwurf erarbeitet und abgestimmt. Der Entwurf liegt als Anlage bei. Der Vertrag verpflichtet die Mennonitengemeinde Bechterdissen e.V., das Bauvorhaben innerhalb einer bestimmten Zeit zu errichten und einen Abschnitt der Straße im Schmeltebruch zu ertüchtigen. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe stimmt dem vorgelegten Vertragsentwurf zu. Die Gemeinde Leopoldshöhe schließt den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 02/001 Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ mit der Mennonitengemeinde Bechterdissen e.V. Schemmel Anlagen Anlage 1 Durchführungsvertrag Anlage 2 Lageplan mit den Grenzen des Vertragsgebietes Anlage 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen” mit Vorhaben- und Erschließungsplan einschließlich der Begründung und des Umweltberichts (s. Drucksache 7/2018) Anlage 4 Anlage Straßenverkehrsflächen „Im Schmeltebruch“