Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Einladung Am Dienstag, 13.03.2018, 18:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. Öffentlicher Teil Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen Entsendung eines Delegierten in den Wasserverband Eifel-Rur Pilotprojekt "Kommunales Open Government in NRW" Förderung der Schulinfrastruktur hier: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020 Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht Kindergartenbedarfsplanung 2018/19 Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund) Qualitätsentwicklung Kindertageseinrichtungen, Grundschulbetreuung und Familienzentrum hier: Gemeinsame Fachberatung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Betreuungsangebote Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Schule von acht bis eins und Dreizehn Plus/Offener Ganztag Modernisierung und Instandhaltung Turnhalle Zingsheim Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 2018 Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim, im Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der der Gemeinde bekannten umweltbezogenen Informationen aus der artenschutzrechtlichen Prüfung, Stufe 1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Bauen im Außenbereich; Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64 Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) Wohnen und Leben im Alter in Nettersheim; hier: Städtebauliches Konzept 2. Änderung des Bebauungsplanes L 6, Zingsheim, Altes Pastorat, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den 23. 24. 25. 26. 27. vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 53. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Marmagen, Die Acht Morgen; a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Eifelgemeinde Nettersheim für den Ort Nettersheim, "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Feststellungsbeschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017 Aufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, Die Acht Morgen; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017 Bauangelegenheit; Neugenehmigung einer Betriebsleiterwohnung im Gewerbegebiet Zingsheim- Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018 Seite 2 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. 43. B). 1. 1.1. 1.2. 2. 3. 4. 4.1. 4.2. 4.3. 4.4. Süd, Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 170 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentrum Pesch Integrierte ländliche Entwicklung hier: Entwicklungskonzept Dorfsaal Tondorf Entwicklungsstand laufender Bauvorhaben hier: Kloster Nettersheim, Turnhalle Marmagen, Rathaus Zingsheim, Generationenplatz Zingsheim Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Verbissgutachten nach § 22 Abs. 5 Landesjagdgesetz NRW Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 1. Sachstandsbericht Jagdjahr 2017/2018 2. Beantragung Jagdjahr 2018/2019 Kartell- und beihilferechtliche Problematik in der forstlichen Betreuung hier: Betriebsleitervertrag und Holzverkauf Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 31.12.2017 1. Änderung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Biowärme Nettersheim Fortschreibung der Gebührenbedarfsberechnung auf der Grundlage der 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fernwärmeversorgung in der Gemeinde Nettersheim (Fernwärmeabgabesatzung) Erschließung Baugebiet F7 Marmagen "Die Acht Morgen"; hier: Wärmeversorgung Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 31.12.2017 Abwasserbeseitigungskonzept Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 31.12.2017 Verbesserungsmaßnahmen an den Hochbehältern Zingsheim, Tondorf und Buir Mitteilungen und Informationen Nichtöffentlicher Teil Auftragsvergaben: Auftragsvergabe hier: Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2017 der drei Eigenbetriebe Abwasser, Biowärme Nettersheim und Gemeindewasserwerk Auftragsvergabe; hier: Erschließung Baugebiet "Die Acht Morgen" in Marmagen Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Löschgruppe Zingsheim Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Anregungen und Beschwerden gemäß § 7 der Hauptsatzung der Gemeinde Nettersheim Grundstücksangelegenheiten Grundstücksarrondierung durch Flächentausch Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim, Flur 15, Nr. 501 Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 123 Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 431 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018 Seite 3 4.5. 4.6. 4.7. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 450 Grundstücksangelegenheit; Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Tondorf, Flur 4 Nr. 133 Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 8 Nr. 201 Städtebauliches Entwicklungskonzept Rathausumfeld hier: Grundstücksangelegenheit Gemarkung Zingsheim, Flur 8 Nr. 51 Städtebauliches Entwicklungskonzept Dorfgemeinschaftshaus Zingsheim hier: Entwicklung der Außenflächen Vertragsangelegenheit; hier: Erschließung des Grundstückes Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64 Personalangelegenheiten Stundungsangelegenheiten Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018 Seite 4