Beschlusstext (Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht)

Beschluss aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 20.02.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 2: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 893 /X.L. - Wie in der Vorlage dargelegt, habe man die Bautätigkeiten am Standort Blankenheim auch in der Winterperiode weiter fortführen können, berichtet der Bürgermeister. In der letzten Woche seien nun auch die Baumaßnahmen am Standort Nettersheim eingeleitet worden. Wie im Gemeindeblatt berichtet, werde ab Donnerstag ein Gerüst aufgestellt und mit den bereits Ende 2016 bewilligten Städtebaumaßnahmen (Abbruch- und Rohbauarbeiten, Betonsanierung, Dacheindeckung, Holzfassade, etc.) begonnen. In einem Gespräch Ende letzter Woche sei mit der Schul- und Kindergartenleitung die Baumaßnahmen und u.a. auch die Parksituation während der Bauphase besprochen worden. Für die weiteren Maßnahmen an den Standorten Blankenheim und Nettersheim im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung seien die Anträge form- und fristgerecht wie auch im Ausschuss besprochen an den Fördergeber weitergeleitet worden. Aufgrund der nach wie vor noch nicht erfolgten Regierungsbildung auf Bundesebene sei allerdings auch noch kein Bundeshaushalt 2018 verabschiedet worden, so dass auch die Fördermittel – der Bundesanteil liege bei 70 % der Gesamtmittel - noch nicht freigegeben werden könnten. Wenngleich eine Information über die weitere Zeitschiene in der Angelegenheit vor der Sommerpause erhofft werde, müsse befürchtet werden, dass die Förderzusage erst im letzten Jahresdrittel erfolge. Hierzu sei allerdings auch auf die Vorlage zum nächsten Tagesordnungspunkt verwiesen, wo ein möglicher Lösungsansatz dieser Problematik beschrieben sei, da ab Sommer das Schuljahr ohne Schulbetrieb für die Abwicklung der Baumaßnahmen und Vorbereitung des ordnungsgemäßen Unterrichtsbetriebs für die kommende Oberstufe intensiv genutzt werden solle. Abschließend informiert der Bürgermeister, dass das Anfang Februar gestartete Anmeldeverfahren für die Gesamtschule gut angelaufen sei und bis Anfang März noch weiterlaufe. Erst hiernach wisse man konkret, ob die erforderliche Anmeldezahl von 100 Schülern für den kommenden Jahrgang der 5. Klasse erreicht worden sei. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht Blankenheim-Nettersheim zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: zum Schulzweckverband einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.02.2018 Seite 2