Beschlusstext (Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Bereich Schulen)

AUSZUG aus der 18. Sitzung des Schulausschusses vom 06.12.2017 Drucksachen-Nummer: 658.17 TOP 5. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Bereich Schulen Bezüglich des Antrages zum Bau einer Zaunanlage an der Ulrichschulle erfolgte eine Diskussion, in deren Rahmen auch eine Sitzungsunterbrechung zwischen 17:44-17:46 Uhr erfolgt, um den Vertretern der Elternpflegschaft die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben. Den Antrag der FDP-Fraktion beantwortet Herr Maus nach Rücksprache mit der Kämmerei wie folgt: Zum Thema LZ OGS (4141200), Elternbeiträge OGS (4321630) sowie Sachkosten OGS (5281230) liegen 20 begründete Mittelanforderungen vor. Sachkonto 5711100 sind die Abschreibungen. Das voraussichtliche Ergebnis 2015 beträgt 1.080.221,02 €, kaum abweichend von 2017 und 2018. Abweichungen sind darauf zurückzuführen, dass Anlagen ihre angenommene Nutzungsdauer erreicht haben und als vollständig abgeschrieben gelten oder das neue Anlagen hinzukommen. Dass 2016 nur 153 € Abschreibungen in der Ergebnisspalte stehen und 2018 rund 1 Mio. € beim Ansatz, hat damit zu tun, dass die Kämmerei aktuell den Jahresabschluss 2015 fertigstellt und die Abschreibungen 2016 demzufolge noch nicht gebucht sind. Das Ergebnis ist insoweit vorläufig. Das trifft auf alle anderen Abschreibungen anderer Produktbereiche ebenfalls zu. Das trifft auch auf den Gesamtergebnisplan Spalte 2016 sowie auf die Auflösung von Sonderposten, die Forderungsbewertung und die Inneren Verrechnungen zu, also auf alle Konten, deren Bearbeitung üblicherweise bei den Jahresabschlussarbeiten durchgeführt wird. Es trifft aber auf die Haushalte seit 2010 zu, dass die Ergebnisspalte des Vorvorjahres vorläufig ist. Die Kämmerei hofft, bei der Haushaltsaufstellung 2019 schon weiter beim Jahresabschluss 2017 zu sein. Zum SPD-Antrag vom 29.11.2017 bezüglich der Erneuerung der Fensterfront der Martinusschule ist nach Auskunft der Hochabteilung zu bemerken, dass es sich um die Fensterfront der Turnhalle und nicht der Schule handelt. Die Kosten wurden wegen der bestehenden Arbeitsdichte und aus personellen Gründen bisher nur grob überschlagen, woraus sich der angemeldete Ansatz ergibt. Der Schulausschuss beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Kolpingstadt Kerpen eine Veranschlagung der Haushaltsansätze im Bereich Schulen, wie im Entwurf des Haushaltsbuches für 2018 dargestellt, mit folgenden Ergänzungen zu empfehlen:         Die Position 21.211.01.01/7821200 Zaunanlage Ulrichschule Sindorf ist in Höhe der veranschlagten 15.000 € mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Verwaltung wird beauftragt ein Gesamtkonzept unter Beteiligung von Streetwork, Ordnungsamt, Schulsozialarbeit und Polizei zu entwickeln, damit eine Verbesserung der Gesamtsituation erreicht werden kann, um die Vandalismusproblematik nicht nur örtlich zu verschieben. Für den mit Drucksache 694.17 beschlossenen Bau einer möglichst dreizügigen Grundschule im Ortsteil Sindorf sind die Planungskosten in Haushaltsjahr 2018 und 2019 zu veranschlagen. Zur Bereitstellung von Schulcontainern sind, wie mit DrS. 676.17 beschlossen, für die Mühlenfeldschule 66.000 € in 2018/83.000 € in 2019 sowie für die Ulrichschule 63.000 € in 2018/36.000 € in 2019 zu veranschlagen. für die Komplettsanierung der naturwissenschaftlichen Räume sind 500.000 €, gleichmäßig verteilt über die Haushaltjahre 2018-2020 in den Haushalt einzustellen (siehe Haushaltsbuch S. 335). Für die Rathausschule sind die Mittel für die bauliche Unterhaltung der Rathausschule in Höhe von 80.100 € einzustellen (siehe Haushaltsbuch S. 326). Die Kosten für die Bereitstellung von 4 temporären Schulcontainern an der Gesamtschule Sindorf sind im Haushaltsjahr 2018 zu veranschlagen. Für den Ausbau bzw. Sanierung der Mühlenfeld und der Ulrichschule sind in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 jeweils 500.000 an Planungskosten in den Haushalt einzustellen. Für 2020 ist die eigentliche Baumaßnahme nach der Kostenschätzung von Medfacilities mit insgesamt 9.000.000 € zu veranschlagen. Es wird der Bau einer zweizügigen Grundschule inkl. Sporthalle als Ersatz für die AlbertSchweitzer-Schule unter Berücksichtigung der Interessen der Brüggener Dorfgemeinschaft am Standort hinter der ehemaligen Raphaelschule beschlossen. Weiterhin wird die Bereitstellung von Mitteln (bereits im Haushalt enthalten) sowie die Erstellung eines Bauzeitenplans für die Kernsanierung des Gebäudes der alten Raphaelschule beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Enthaltung. Beschluss der Sitzung des Schulausschusses vom 06.12.2017 Seite 2