Vorlage (Containeranlage Hedwig-Gries-Straße hier überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Dieter Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan (CDU) vom 18.01.2018)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 25 Hilger 25'/Rathaus B - Ost 12.01.2018 25/2018 Betreff Containeranlage Hedwig-Gries-Straße hier überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Dieter Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan (CDU) vom 18.01.2018 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle SK 95020 / 11060700 / GM38601 SK 521103 / 110600700 / GM38601 BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Freytag Schiffer Hilger Radermacher RPA Beschlussentwurf: Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan (CDU) beschließen im Wege der Dringlichkeit eine überplanmäßige Mittelbereitstellung noch für 2017 für die Herrichtung der Containeranlagen in der Hedwig-Gries-Straße in Höhe von 140.000 (66.000 € investiv SK 95020 / 74.000 konsumtiv SK 521103). Deckung Investiv: KKK 95020/31500620/GM35201 Container Bergerstraße Konsumtiv: KKK 401301/61010000 Gewerbesteuer Erläuterungen: Die Mittel für die Herrichtung der Containeranlagen in der Hedwig-Gries-Straße für die temporäre Unterbringung der städtischen Mitarbeiter während der Bauphase sind aus haushalterischen Gründen gesondert zu veranschlagen und im Rechnungswesen gesondert neben dem Rathausbau zu verbuchen. Insofern ist nun die überplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig. Die konsumtiven Kosten sind zum Großteil auf Grund von Verschleiß bzw. unsachgemäßer Nutzung durch die bisherige Belegung verursacht und stehen damit Drucksache 25/2018 Seite - 2 – nur mittelbar mit der Umnutzung im Zusammenhang. In der beigefügten Aufstellung sind die Mehrkosten dargestellt. Im Rahmen der ersten Abstimmung mit den Planern wurde deutlich, dass es für die Grundlagenermittlung wichtig ist, den denkmalgeschützten Gebäudeteil quasi in einen Rohbauzustand zu versetzten, damit eine genaue Vermessung des Gebäudes erfolgen kann. Dies soll möglichst früh erfolgen, damit frühzeitig verlässliche Planungen erfolgen können. Insofern soll der Auszug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits ab März erfolgen. Um bis dahin alle erforderlichen Arbeiten durchführen zu können, erfolgt die Bereitstellung im Rahmen der Dringlichkeit. Die Mittelbereitstellung erfolgt noch für das Jahr 2017, weil die Feststellung der noch notwendigen Sanierungsarbeiten an den Containern bereits im Dezember 2017 erfolgte und um im Jahresabschluss 2017 entsprechende Rückstellungen buchen zu können, ist die Mittelbereitstellung für 2017 kurzfristig noch notwendig geworden. Die Mittel für die damit zusammenhängenden aktivierbaren Maßnahmen sollen ebenfalls noch für 2017 bereitgestellt werden, da in 2017 entsprechende Mittel noch auf der ehemals verwendeten KKK aus dem sozialen Bereich bereitstehen. Anlage(n): (1) Mehrkosten Container Ost