Beschlussvorlage Stab (Z 1/ V 392/2017 (AG Demografie vom 10.01.2018))

Kreis Euskirchen Der Landrat Z 1 / V 392/2017 Datum: 15.01.2018 Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Arbeitsgruppe "Demografie" vom 10.01.2018 A) TOP 3 Nichtöffentliche Sitzung DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Projekt- und Mittelplanung 2018 Die interne Arbeitsgruppe Demografie der Verwaltung hat das Handlungskonzept Teil II – Die Projekte, welches als Anlage 1 V392/2017 beigefügt ist, vorbereitet. Das Handlungskonzept enthält ausführliche Informationen zu jedem Projekt, das im Jahr 2018 und gegebenenfalls im Folgejahr umgesetzt werden soll. Mit der heutigen Sitzung beginnt die politische Beratung. Der Vorsitzende führt einleitend zur Anlage 2 aus. Die Tabelle zeigt eine Übersicht der kalkulierten Mittelbedarfe 2018. Insgesamt werden zur Umsetzung der Projekte des Handlungskonzeptes 120.913,78 Euro benötigt. Damit liegt die Gesamtkalkulation im verfügbaren Rahmen von 121.000,00 Euro inklusive der Übertragungsmittel. Die Übertragungsmittel in Höhe von 41.000,00 Euro werden eingesetzt, um die in 2017 begonnen Projekte fortzuführen. In der Kreistagssitzung vom 13.12.2017 wurde die Mittelübertragung in Höhe von 41.000 Euro bereits beschlossen. Die heutige Sitzung dient der Schaffung von Transparenz über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel sowie der Besprechung der Projektvorschläge. Die politischen Vertreter folgen dem Vorschlag der Sitzungsleitung, die erstmalig aufgeführten Projekte sowie Projekte, die eine inhaltliche Neuausrichtung erfahren haben zuerst durch die Handlungsfeldkümmerer vorstellen zu lassen und im Anschluss die übrigen Projekte in der Reihenfolge, in der sie im Handlungskonzept aufgeführt sind und sofern Fragen oder Anregungen dazu bestehen, durchzugehen. Für die FDP-Fraktion regt Herr Grau die Ergänzung der Projektlaufzeiten in der tabellarischen Übersicht an. Die Demografiebeauftragte teilt mit, dass dies in Planung ist und zukünftig berücksichtigt wird. Interkulturelle Woche Frau Sistig führt aus, dass bei der letzten Interkulturellen Woche erstmalig ein inklusiver Ansatz verfolgt wurde und Menschen mit Behinderung ebenfalls teilgenommen haben. Das interkulturelle Fest im Mühlenpark wurde gut angenommen und erhielt positive Resonanz. V 392/2017 Partizipation und Ehrenamt Nach einer inhaltlichen Weiterentwicklung wurde das ehemalige Projekt „Ehrenamtskoordination“ umbenannt in „Partizipation und Ehrenamt“. Zukünftig sieht das Projekt eine Teilhabe der Menschen vor, für die Angebote geschaffen werden sollen. Flüchtlinge sollen in die Lage versetzt werden selbst eine Funktion als Kulturmittler und ehrenamtliche Lotsen zu übernehmen. Go Handwerk Go Handwerk ist ein Projekt für Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klasse von Gymnasien und Gesamtschulen zur Berufswahlorientierung in Richtung Handwerk. Das Projekt dient der Nachwuchsgewinnung in der Handwerksbranche und soll Jugendliche für die Berufsperspektiven und Karrieremöglichkeiten im Handwerk sensibilisieren. Dazu werden an sechs Samstagen im BZE verschiedene Gewerke vorgestellt und praktisch erlebbar gemacht. Das Budget wird für Dozenten und benötigtes Material eingesetzt. Nach der Projektvorstellung durch Frau Poth, fragt die FDPFraktion nach, ob es eine Möglichkeit zur Verzahnung dieses Projekts mit dem Tag der offenen Tür am Thomas-EsserBerufskolleg gibt. Herr Poth führt aus, dass es sich um unterschiedliche Ansätze und insbesondere Zielgruppen handelt. Der Tag der offenen Tür ist ein Angebot im Rahmen der Berufsfelderkundung in der Klasse 8. Das Projekt Go Handwerk hat das Ziel für duale Ausbildung zu werben und richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 und 10. Er sieht in den Ansätzen keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung. Die Berücksichtigung von Hauptschulen im Projekt wird in der AG diskutiert und zur Prüfung an die Projektgruppe überstellt. Rucksack-Kita und Grundschule Das Projekt Rucksack-Kita geht finanztechnisch in den Haushalt der Abteilung über. Im Projekt Rucksack-Grundschule ist vorgesehen im Jahr 2018 zwei weitere Grundschulen für das Rucksack-Projekt zu gewinnen, die für die Zeit der Anschubfinanzierung aus dem Sachkonto Demografie zu finanzieren sind. Die Schulen Euskirchen-Weststadt und Mechernich sollen verstetigt und in den Haushalt der Abteilung übergehen. Im Südkreis ist es bislang nicht gelungen Schulen zu akquirieren, wenngleich das Angebot allen offeriert wurde und offen steht. Dies hängt nach Auskunft von Herrn Poth und Frau Hilger-Mommer insbesondere mit der Bedarfslage und der verfügbaren Ressourcen zusammen. Herr Weber, CDU-Fraktion, wirbt dafür weiterhin eine intensive Darstellung bei den Schulen des Südkreises zu betreiben. Anmerkung im Nachgang zur Sitzung: Das Projekt RucksackGrundschule soll 2019 mit allen Projektschulen finanztechnisch in den Haushalt der Abteilung 49 übergehen. Dem politischen Willen entsprechend ist die dauerhafte Fortführung des als sinnvoll erachteten Projekts durch Verstetigung erklärtes Ziel des Kreises. Im Übrigen wird eine unterjährige Ausweitung des Projektes auf neue Grundschulen entsprechend der Bedarfslage angestrebt. Unterricht für neuzugewanderte Kinder und Jugendliche Das Projekt lief in 2017 unter dem Titel „Unterstützung von Lehrern in der Integrationsarbeit“. Die Inhalte bleiben unverändert bestehen. Heraus mit der Sprache - Ferienschule Das Projekt lief in 2017 unter dem Titel „Ferienschule für neuzugewanderte Kinder“. Die Inhalte bleiben unverändert bestehen. Unternehmensnachfolge in der Hotellerie und Gastronomie Auf Nachfrage berichtet Frau Poth zum aktuellen Sachstand. Der Bewilligungsbescheid liegt vor und die ½ Stelle wurde zum 01.06.2017 eingerichtet und personell besetzt. Ein Beratungsangebot wurde geschaffen, um die Strukturen der Tourismusbranche in eine gute Zukunft zu führen und wird intensiv nachgefragt. Frau Poth kündigt in diesem Zusammenhang den „Eifeler Nachfolgetag“ an, der am 21.02.2018 im Tagungszentrum Vogelsang iP stattfinden wird. Aktionstag der Wirtschaft Die vorbereitenden Veranstaltungen haben Ende letzten Jahres stattgefunden. Derzeit sind 27 Unternehmen im Projekt engagiert und 20 Projekte zur Umsetzung vermittelt. Dies bedeutet eine Steigerung im Vergleich zum ersten Aktionstag. Es können sich nach wie vor Unternehmen melden, die sich in noch unvermittelten Projekten einsetzen möchten. Herr Weber, CDU-Fraktion, ruft dazu auf, weitere Unternehmen für das gute Projekt zu begeistern. Er glaubt an die positiven Effekte, die der Aktionstag auch auf die mitwirkenden Beschäftigten aus den Unternehmen haben kann. Qualifizierung von Dorfkümmerern Das für einen LEADER-Antrag im letzten Jahr aufbereitete, kreisübergreifende Projekt konnte bisher nicht in eine Umsetzung gelangen. Die Städteregion Aachen wird den nächsten Abstimmungstermin koordinieren. Aufgrund der Anforderungen der Bezirksregierung muss die Projektskizze vollständig überarbeitet und im Lenkungskreis LAG LEADERRegion Eifel neu beschlossen werden. Overhead Die Demografiebeauftragte kündigt für Ende 2018 ein Demografie-Forum an. Die verwaltungsinterne AG Demografie wird in ihrer nächsten Sitzung über das Schwerpunktthema beraten. Zu den übrigen Projekten der Demografie-Initiative 2018 gab es keine Anmerkungen aus der Arbeitsgruppe. Für die CDU-Fraktion betont Herr Weber zum Abschluss der Projektbesprechung die eindrucksvolle Auflistung von Arbeiten und Projekten, die mir viel Engagement und zum Teil über Jahre von den Verwaltungsmitarbeitern verfolgt werden. Die Auflistung der abgeschlossenen und verstetigten Projekte seit Prozessbeginn im Jahr 2008 verdeutlicht zudem, dass immer aktuelle und gesellschaftsrelevante Themen aufgegriffen und bespielt wurden. So seien zu Beginn des Prozesses nur vereinzelt Projekte im Handlungsfeld Integration gelaufen, während diese heute den Schwerpunkt ausmachten. Auch unter diesem Aspekt sei die Demografie-Initiative eine sinnvolle Einrichtung. Auch der Sitzungsleiter, Herr Poth lobt die kreativen Ansätze und interessanten Projekte, die ohne die Demografie-Initiative nicht umgesetzt worden wären und weist zudem auf das umfangreiche Berichtswesen der Verwaltung hin. Vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsberatungen ergänzt er die Frage, ob diese umfangreichen Informationsquellen, wie in diesem Fall das Handlungskonzept, nicht ausreichend für die Politik seien. In den Ausschüssen würde regelmäßig ausführlich mündlich wie schriftlich über alle Projekte berichtet. Nun gäbe es eine Anfrage aus einer Kreistagsfraktion zu den Förderprojekten der letzten 510 Jahre, für deren Aufarbeitung erhebliche Personal- und Zeitressourcen eingesetzt werden müssten. Er bezweifelt, dass der Aufwand im Verhältnis zur anschließenden Verwendung der aufbereiteten Daten steht. Herr Weber von der CDU-Fraktion fragt sich ebenfalls, wie das mit dem Personaleinsparungskonzept übereingeht. Ausgehend von einer früheren Anfrage aus dem Wirtschaftsförderungsausschuss, ob die Projekte der Demografie-Initiative mit dem Handlungskonzept konform gehen, hat die Verwaltung den Projektbeschreibungsbogen aktualisiert und um die Spalte „Bezug zur SWOT-Analyse“ ergänzt. Somit ist eine Transparenz hergestellt, die einen direkten Bezug der einzelnen Projekte zum Handlungskonzept der DemografieInitiative dokumentiert. Die SWOT-Analysen wurden zudem für alle sechs Handlungsfelder fortgeschrieben und für die politische Beratung zunächst im nachvollziehbaren „Änderungsmodus“ festgehalten. Das entsprechende Dokument „Handlungskonzept Teil I – Demografieprozess, Handlungsfelder & Leitzeile“ wurde als Anlage 3 zur Kenntnisnahme beigefügt. Nach ihrer Beratung empfiehlt die Interfraktionelle Arbeitsgruppe Demografie dem Kreistag die Beschlussfassung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Projekte des Handlungskonzeptes Teil II (Stand: Januar 2018). Dem Handlungskonzept Teil I und der überarbeiteten SWOT-Analyse stimmt die Arbeitsgruppe zu.