Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung)

Hürtgenwald, den 21.03.2018 Beschluss aus der Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 22.02.2018. öffentlicher Teil 6.5 Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung 26/2018 Beschluss: a) der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, den Tagesordnungspunkt „Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald“ zu vertagen. BM CDU SPD B‘90/Die Grünen FFH FDP Hr. Gilleßen Gesamt Ja Nein 4 3 2 3 8 3 12 2 1 14 Enthaltung 0 Damit ist der Antrag der FFH, diesen Top zu vertagen, abgelehnt. Herr Franke beantwortet weitere inhaltliche Fragen des Gremiums. Ratsmitglied Schlepütz beantragt, keine Änderung der Satzung zu beschließen und sie so zu belassen, wie bisher.