Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 18. Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 12.03.2018 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Hohn, Astrid Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Hohn, Astrid 2. Ackers, Elfriede 3. Böcking, Paul 4. Gerards, Elmar 5. Graf von Spee, Mariano 6. Karl, Andrea, vertritt Körner, Karlheinz 7. Kesseler, Achim 8. Kesternich, Tobias 9. Lüttgen, Wolfgang 10. Dr. Nolten, Ralf 11. Olschewski, Dieter 12. Petran, Franz 13. Schmidt, Stefan 14. Schroeteler, Rolf 15. Stoffels, Björn, vertritt Kilian, Manfred 16. Szymanski, Udo 17. Tesch, Michael b) von der Verwaltung: 1. Herr Schmühl 2. Herr Gottstein 3. Herr Schmitz Es fehlen: 1. Kilian, Manfred 2. Körner, Karlheinz Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:10 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Hohn fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“ Vorlage: 28/2012 7. Ergänzung 4. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 83/2016 2. Ergänzung 5. Anfragen -3- A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Einwohnerfragen. 2. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 3. Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“ Vorlage: 28/2012 7. Ergänzung Die Ausschussmitglieder schließen sich der Aussage vom Bau- und Planungsausschuss an, den TOP aufgrund der noch fehlenden Erkenntnisse in die nächste Sitzungsrunde zu vertagen. Beschlussvorschlag: 1. Die in den beigefügten Anlagen 2 und 3 aufgeführten Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB wird gefolgt. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt den Bebauungsplanentwurf entsprechend der Abwägung anzupassen und zum Beschluss zur Durchführung der Offenlage vorzulegen. Beratungsergebnis: 4. vertagt Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 83/2016 2. Ergänzung Herr Gottstein trägt ausführlich die Änderungsvorschläge des Flächennutzungsplanes seitens der Verwaltung und der Bürger für die einzelnen Ortsteile mit weniger als 2000 Einwohnern vor. Die verschiedenen Anregungen der Ausschussmitglieder lassen sich ortsteilweise wie folgt zusammenfassen: Bergheim AM Nolten weist die Verwaltung darauf hin, dass die Teilfläche 1 kein Landschaftsschutzgebiet ist. Zu Teilfläche 4 gibt Herr Schmühl zu bedenken, dass der Hormer Weg ein recht schmaler Weg ist, der im weiteren Verlauf in einen Wirtschaftsweg übergeht. Dieser müsste bei einer Erschließung verbreitert werden. Da die Fläche deutlich tiefer liegt, müsste das Abwasser durch die Hauseigentümer über Hebeanlagen entsorgt werden. Bogheim Bezüglich der durch die Gemeinde vorgeschlagenen Flächen schlägt AM Nolten vor, die recht großen Flächen beizubehalten, da sich Bogheim durch seine gute Verkehrsanbindung für weitere Baugebiete anbietet. Leversbach Bezüglich der FNP-Neuaufstellung schlägt AM Nolten vor, die durch eine Bürgereingabe vorgeschlagene Fläche im Süden von Leversbach auch auf die gegenüberliegende Waldfläche der Gemeinde auszuweiten. Herr Schmühl erläutert, dass im Bau- und Planungsausschuss angeregt wurde auch die bestehenden Häuser in der Albertus-Magnus-Straße mit einzubeziehen, da diese derzeit im FNP -4nicht als Wohnbauflächen dargestellt sind. Winden Im Bau- und Planungsausschuss vom 06.03.2018 wurde seitens AM Nolten angeregt zwei Flächen im Ortsteil Winden zu ändern. Diese beiden Flächen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Hierzu fügt AM Nolten an, dass die Teilfläche 1 ein geschützter Landschaftsbestandteil ist. Beschlussvorschlag: Der Tagesordnungspunkt wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Beratungsergebnis: 5. einstimmig Anfragen Es ergehen keine Anfragen. Kreuzau, den 12.03.2018 Vorsitzende: Schriftführer: Gez. - Hohn - Gez. - Schmitz -