Beschlussvorlage (Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme )

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 103/2018 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - - 61 - Datum: 16.02.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Von nichtöffentlich in öffentlich geändert. Ratsbüro 12.03.18 gez. Seyfried Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 08.03.2018 zur Kenntnis 20.03.2018 zur Kenntnis Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, ErftstadtLechenich, Kenntnisnahme Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der anliegende Durchführungsvertrag wird billigend zur Kenntnis genommen. Begründung: Im Rahmen der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschießungsplan ist zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Erftstadt vor dem Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) ein Vertrag über die Durchführung des Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist zu schließen (Durchführungsvertrag). Der Vorhabenträger hat dem anliegenden Vertragsentwurf mit seiner Unterschrift zugestimmt. Anlagen - Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, ErftstadtLechenich, Frenzenstraße In Vertretung (Hallstein) Die Vorlage wurde gemäß Beschluss zur Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.03.2018 in den öffentlichen Teil der Sitzung verschoben. -2-