Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 08.02.2018 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-41/2018 Vorlage für den Gemeinderat am 22.02.2018 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Stand der Angelegenheit Vorgang abgeschlossen Ja Nein 28.04.2016 Klimaschutzkonzept 6 Beratung im Rat am 22.2.18 X 8.12.2016 Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz Beratung steht an X 21 16.02.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim 8 Auftragsvergabe nach Haushaltsgenehmigung X 06.04.2017 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß;hier: Rücknahme einer gewerblichen Baufläche und Neuausweisung einer Baufläche 5 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte / K 28; hier: Aufstellungsbeschluss 6 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss 7 Beratung steht an X Beratung steht an X In Bearbeitung X 01.06.2017 Konzept für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2017 8 Wird beachtet X 13.07.2017 Antrag der CDU Fraktion vom 18.05.2017 hier: Umgestaltung einer Teilfläche des Schulhofes am Schulzentrum Vettweiß zu einem "Generationentreff" und Erarbeitung eines Projektantrages für LEADER 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule) Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Gladbach hinter der Bebauung Michelsgraben hier: Aufstellungsbeschluss Planungsbüro beauftragt; Antrag für LEADER-Förderung in Vorbereitung X 4 Bez-Reg vorgelegt X 6 Planung beauftragt X Abstimmungsgespräche laufen X Antrag gestellt X Verfahren läuft X Verfahren läuft X 7 8 28.09.2017 Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger 4 7 8 Antrag für 2018 zu stellen 9 Kindergartenpool Abfrage bei Ortsvorstehern läuft X Angebotseinholung steht an X 12 Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß 13 Durchführung von Bestattungsleistungen X Beschluss wurde gefasst X Vertrag unterzeichnet am 22.12.2017 X Verzeichnisse geändert X 14 20 07.12.2017 Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Jakobwüllesheim Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten 3 Kindertageseinrichtungen; 4 unterzeichnet am 22.12.2017 5 Bez-Reg. vorgelegt X Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes"Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss 6 Planungsbüro beauftragt X Aufstellung von Mitfahrbänken 7 In Vorbereitung X Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen L211 am Ortseingang Froitzheim aus Richtung Ginnick kommend 8 Straßenverkehrsamt wegen Erledigung angeschrieben X Entsendung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes 9 WZV informiert X Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 10 Ausgezahlt X Durchführung von Bestattungsleistungen 11 Beschluss beachtet X Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2018 12 X 11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofsund Bestattungswesen vom 14.11.2007 13 X Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2018 14 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016 15 Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2018 16 29. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die 17 hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum "Kindergartenpool" 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß X "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017 Alle Satzungen wurden am 18.12.2017 auf der Internetseite der Gemeinde bekanntgemacht und nachrichtlich im Mitteilungsblatt nachrichtlich veröffentlicht X X X X Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018 18 X 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 19 X Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2018 20 X 22. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 21 X Erweiterung der Kindertagesbetreuung im Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Finanzierung 22 Beschluss wird beachtet X Einführung einer "Feuerwehrrente" für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß 23 Beschluss wird beachtet X Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß 24 Veröffentlicht am 12.12.2017, in Kraft ab 13.12.2017 X Ergebnis der Anliegerbefragungen wegen Ausbau der "Hariggasse" (von Gartenstraße bis Haus Nr. 2), der Straßen "An der Kapelle" u. "Am Silo" sowie der "Waldstraße" 25 Mitteilung folgt X Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211022 „Unterhaltung und Instandhaltung Straßen“ 26.1 Mittel bereitgestellt X Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211000 „Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen“ im Kostenträger Unterhaltung Friedhof (13.553.01.00) 26.2 Mittel bereitgestellt X Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2017 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes 27 Zuschüsse ausgezahlt X Anwohner informiert Entwicklung der Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung (Krankenhausumlage) 28 Jahresabschluss 2014 29 X Jahresabschluss 2015 30 X Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 31 Kenntnisnahme X Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2017 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 32 Mitteilung X Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2018 und 2019 33 Beratungen stehen an X Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Mitteilung erfolgt X