Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.03.2018 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 18:47 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian die Stadtverordneten 1. Bartels, Ulrich als Vertreter für Kremer, Eberhard 2. Bühl, Andreas 3. Daniel, Jakob Edmund als Vertreter für Zwingmann, Claudia 4. Germann, Wolfgang 5. Grömping, Christian als Vertreter für Borsch, Georg 6. Kirchner, Günter 7. Kohn, Tobias 8. Lamsfuß, Michael 9. Müller, Ludger 10. Ohlert, Bernhard Chrysanthus 11. Schmitz, Anton 12. Schmitz, Josef 13. Schumacher, Wilfried (ab 18:07 Uhr zu TOP 1 der nö Sitzung) 14. Terschanski, Frank als Vertreter für Ruß, Helmut Beratende Mitglieder – nicht stimmberechtigt: 1. Bell, Thomas Alfred Entschuldigt fehlen: Borsch, Georg Kremer, Eberhard Ruß, Helmut Zwingmann, Claudia Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Hochgürtel, Marita 2. Ley, Ulrich 3. Scheuren, Marliese 4. Malburg, Berthold 5. Dierichsweiler, Katharina gleichzeitig als Schriftführerin Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Die Bürgermeisterin stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 896-X/Z-3 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 16.01.2018 Einstimmiger Empfehlungsbeschluss: Die Ausführungen der Verwaltung und die Verfügung des Landrates werden zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Die Stadtverordneten nehmen die nachfolgende Mitteilung zur Kenntnis. Weitere Mitteilungen oder Anfragen erfolgen nicht. Zu Punkt 4.1 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1011-X Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2017 Um 18:47 Uhr erklärt die Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Vorsitzender (Sabine Preiser-Marian) _________________________ Schriftführerin (Katharina Dierichsweiler) Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018 Seite 2