Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel)

NIEDERSCHRIFT über die 16. Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb am 28.02.2018 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 18:35 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Andreas Bühl die Ausschussmitglieder 1. Daniel, Jakob Edmund als Vertreter für Ohlert, Ferdinand 2. Dürholt, Horst 3. Glatzel, Sebastian 4. Grosch, Beate 5. Jansen, Reiner Peter 6. Lingscheidt, Ralf Johannes 7. Merzbach, Johann 8. Michalowski, Karl 9. Milischewski, Christof als Vertreter für Zimmermann, Andre 10. Ohlert, Bernhard Chrysanthus 11. Rosenberger, Bruno 12. Smit, Marion 13. Terspecken, Sabine Beratende Mitglieder – nicht stimmberechtigt: 1. Schallenberg, Peter als Vertreter für Broere, Hans Theo Entschuldigt fehlen: Ohlert, Ferdinand Ruß, Helmut Zimmermann, Andre Broere, Hans Theo Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Preiser-Marian, Sabine 2. Maur, Thomas als Vertreter für Böltz, Christoph (Technische Betriebsleitung) 3. Lott, Stefan 4. Born, Matthias 5. Lanzerath, Peter 6. Jenniches, Monja (als Schriftführerin) Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: Publikum (3 Personen) I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses Forstbetrieb Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung: Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert: II. Nichtöffentliche Sitzung TOP 3. Vorbereitung zur Auftragsvergabe für Wegeinstandsetzungsmaßnahmen im Stadtwald Bad Münstereifel 991-X Anfragen und Mitteilungen wird TOP 4. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb vom 16.11.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 990-X Quartalsbericht zum 31.12.2017 Herr Glatzel fragt, warum es bei der Abschreibung eine Abweichung gibt. Herr Lott erläutert, dass aufgrund des Totalschadens am neuen Dienstwagen ein weiterer Wagen angeschafft werden musste und die Werte somit von der ursprünglichen Planung abweichen. Beschluss wird einstimmig zur Kenntnis genommen Der Bericht zum 4. Quartal 2017 wird zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 565-X/Z-2 Erhalt von Alt- und Totholz Hier: Fortführung des Biotopbaum-Konzeptes Beschluss einstimmig angenommen Aufgrund dieses Biotopbaum-Konzeptes wird auch in diesem Jahr wieder ein Förderantrag beim Landesbetrieb Wald und Holz NRW gestellt. Den Eigenanteil von 20% trägt der Forstbetrieb. Zu Punkt 5. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 994-X Fällung von zwei Kiefern an der Ahrstraße 12 in Schönau hier: Antrag vom 10.01.2018 Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt. Zunächst wird die Schadensursache geklärt. Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb vom 28.02.2018 Seite 2 Zu Punkt 6. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1007-X Fällung eines Baumes in Rupperath, Schulstraße Herr B. Ohlert möchte wissen, ob nur der Baum oder auch die Sträucher im Umfeld entfernt werden. Herr Lanzerath vom städtischen Bauhof erläutert, dass die Sträucher ebenfalls entfernt werden und der Platz sauber hergerichtet wird. Beschluss einstimmig angenommen Die Verwaltung wird beauftragt, den Lebensbaum zeitnah zu fällen. Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1008-X Rückschnitt und Fällung von Bäumen in Bad Münstereifel, Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 3663, 3164 Beschluss einstimmig angenommen 1. Zwei Wildkirschen mit Faulstellen werden zeitnah gefällt. 2. Der grenzüberwuchernde seitliche Überhang wird durch eine Fachfirma zurückgeschnitten. 3. Die Kürzung der Baumspitzen der verbleibenden 18 Bäume um jeweils rd. 5 m wird abgelehnt. Zu Punkt 8. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Zu Punkt 8.1 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 992-X Wertholzsubmission 2018 Zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 8.2 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1006-X Sturmtiefs Burglind und Friederike Herr Dürholt möchte wissen, wie viele Bäume in Gänze gefallen sind. Herr Lott gibt an, dass rund 4.000 Fm Fichtenstammholz, also etwa die Hälfte des geplanten Fichteneinschlags, beim Sturm gefallen sind. Laubholz ist kaum betroffen. Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb vom 28.02.2018 Seite 3 Zu Punkt 8.3 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1032-X UWV-Anfrage bezüglich der Schranke an der Zuwegung zum Parkplatz Mahlberger Wald Herr Lott erläutert, dass mit RD 158-X/Z1 (vom 03.03.2015) und Z2 (vom 18.08.2015) als Ergebnis einer Verkehrsschau, im Einvernehmen mit dem Eifelverein, mitgeteilt wurde, den Parkplatz aufzugeben und die Beschilderung zu entfernen. Herr Born kann dies nur bestätigen und schildert diverse Fälle von Müllablagerungen. Um 18:35 Uhr erklärt der Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Vorsitzender (Andreas Bühl) _________________________ Schriftführerin (Monja Jenniches) Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb vom 28.02.2018 Seite 4