Daten
Kommune
Nettersheim
Größe
147 kB
Datum
13.03.2018
Erstellt
16.03.18, 12:26
Aktualisiert
16.03.18, 12:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nettersheim
(X. Legislaturperiode) am Dienstag, 13.03.2018
im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim.
Punkt 25:
5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim,
Teilbereich "Auf Graben";
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene
Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum
Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene
Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im
Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit
Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB)
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017
- Vorlage 886 /X.L. und Z.1 -
Beschlussempfehlung:
Es wird beschlossen:
a) Zu den vorgetragenen Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen
Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit
den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen
Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs.
2 BauGB, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2
BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen bereits
vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zur 5. Änderung des
Bebauungsplanes G 14 Nettersheim, Teilbereich „Auf Graben“, werden die im
der Vorlage beigefügten Schriftsatz (Anlage 1) empfohlenen Abwägungen
vorgenommen und die dort in Spalte 4 dargestellten Beschlüsse gefasst.
b) Der Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim,
Teilbereich „Auf Graben“, (Anlage 2 der Vorlage) mit textlicher Festsetzung
(Anlage 3 der Vorlage), Begründung (Anlage 4 der Vorlage) und Umweltbericht
(Anlage 5 der Vorlage) mit seinen Anlagen der Artenschutzrechtlichen Prüfung
vom 03.07.2017 (Anlage 6 der Vorlage), des landschaftspflegerischen
Begleitplans vom 13.07.2017 (Anlage 7 der Vorlage), dem Gutachten
Geräuschemissionen und -immissionen der Sport- und Freizeitanlagen vom
29.02.2016 (Anlage 8 der Vorlage), dem Gutachten Geräuschemissionen und immissionen durch Straßenverkehr vom 27.03.2017 (Anlage 9 der Vorlage)
sowie dem Geotechnischen Bericht vom 05.03.2017 (Anlage 10 der Vorlage)
werden als Satzung gem. § 10 BauGB beschlossen.
c) Der Beschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim,
Teilbereich „Auf Graben“, ist gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu
machen.
d) Der Satzungsbeschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes G
14, Nettersheim, Teilbereich „Auf Graben“, vom 05.09.2017 wird hiermit
aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig ja
Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018
Seite 2