Beschlussvorlage (Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 12.03.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 40 Nr. der Ratsdrucksache: 908-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 20.03.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 908-X/Z-2 1. Sachverhalt: Die im Beschlussvorschlag aufgeführte Aufstellung wurde - wie in der Sitzung des Bildungsausschusses am 27.02.2018 angekündigt - geringfügig korrigiert. Zum einen wurde die Ansätze für Digitale Bildung zwischen der KGS Arloff und der GGS Bad Münstereifel ausgetauscht, zum anderen wurden kleine Fehler in der Aufsummierung korrigiert. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Die Mittel für die im Haushaltsjahr 2018 vorgesehenen Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KommInvFG) müssen außer- bzw. überplanmäßig bereitgestellt werden. Die für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 vorgesehenen Maßnahmen werden in den kommenden Haushalten veranschlagt. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, die in der nachfolgenden Aufstellung aufgeführten Maßnahmen in den städtischen Schulen über die Förderprogramme „Gute Schule 2020“ und KommInvFG in den Jahren 2018 bis 2020 durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die aufgeführten Maßnahmen unter Beachtung der Gremienzuständigkeit des Rates umzusetzen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Finanzierung der Maßnahmen förderkonform zuzuordnen. Schule/n Gute Schule 2020 Komm Inv Maßnahmen in 1.000 € 2018 2019 2020 2018 FG 2019 2020 KGS Arloff 2. Bauabschnitt Erweiterung 250 Renovierung alter Toiletten 20 Weitere Renovierungsarbeiten 3 Neue Türen und Fußleisten im Altbau Erweiterung Spielgeräte und -fläche 15 Digitale Bildung 5 20 5 5 5 27 GGS Bad Münstereifel Herrichtung Küche OGS Renov. Gymnastikhalle u. Umkleide 45 10 Seite 3 von Ratsdrucksache 908-X/Z-2 Sichtschutz Schulhof 5 Renovierung Klassenräume 1 1 Sonnenschutz auf Schulhof 1 9 9 9 5 Digitale Bildung 10 10 5 KGV Höhengebiet, Standort Mutscheid Renovierung Toiletten auf dem Schulhof 20 Fußboden in der OGS 10 Turnhalle: Seil- und Ringanlage, Geräte 5 Digitale Bildung KGV Höhengeb. Standort Houverath Sonnenschutz Schulhof 5 Digitale Bildung Mutscheid und Hou- 5 verath 5 5 Renovierungen Flure Atrium, WC u. Klassenräume 40 45 Erhöhung der Außenzäune 20 Erneuerung/Sanierung Tartanfläche 50 Schulzentrum mit Haupt- und Realschule Digitale Bildung 30 20 25 25 20 St. Michael-Gymnasium Sanierung Toiletten Altbau u. Lehrerz. Sanierung Toiletten Neubau 1981 50 Überarbeitung Biologiefachraum 25 Überarbeitung Physikfachraum 25 LED-Beleuchtung im Alt- und Neubau von 1981 4 Einbau einer elektronischen Schließanlage Altbausubstanzerhaltung Erneuerung Türanlagen (Schallschutz) Elektroarbeiten Inneres und äußeres Leitsystem 225 4 40 40 40 3 im 225 Altbau 3 3 27 27 27 1 9 9 9 20 1 1 10 Seite 4 von Ratsdrucksache 908-X/Z-2 Digitale Bildung 25 25 25 334 252 Medientechnische Fachplanung für alle 20 Schulen Gesamt 2017: 320 Gute Schule 2020 einschl. 2017 KommInvFG 435 60 310 1.341 707 337