Beschlussvorlage (Entfernung des Bewuchses an der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 09.02.2018 - Die Bürgermeisterin Az: SW 33 Nr. der Ratsdrucksache: 974-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 21.02.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Entfernung des Bewuchses an der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( x ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 974-X 1. Sachverhalt: Die Entfernung des Bewuchses der Stadtmauer soll, wie von der CDU-Fraktion beantragt und vom Ing.- Büro Linscheidt in der als Anlage beigefügten Stellungnahme beschrieben, von einer Fachfirma durchgeführt werden. Sofern gewünscht, kann in den nächsten Wochen eine entsprechende Ausschreibung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln erfolgen, sodass eine Vergabe im Bau- und Feuerwehrausschuss beschlossen werden kann. Leicht zugängliche Mauerabschnitte werden bei Bedarf von autorisierten Bauhofmitarbeitern unterhalten. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Für die Instandhaltung der Stadtmauer und -tore stehen für das Haushaltsjahr 2018 20.000 € beim Produkt 10 523 100 / 521502 zur Verfügung. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: 1. Leicht zugängliche Mauerabschnitte werden von autorisierten Bauhofmitarbeitern unterhalten. 2. Mauerabschnitte, die nur durch Fachfirmen unterhalten werden können, sollen ausgeschrieben werden. Die Beauftragung soll im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erfolgen.