Beschlussvorlage (Schulentwicklungsplanung)

Vorlage Nr.: 83/2018 Erstellt am: 22.03.2018 Aktenzeichen: 40 400 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 9 ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 22.03.2018 Betreff Schulentwicklungsplanung Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 83/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag 1. Der BKSF nimmt die Ausführungen zur Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis. 2. Alternative A Der BKSF, der HFA empfiehlt, der Rat beschließt den Antrag nach §24 GO wie folgt: Ich stelle den Antrag, die Planungsgrundlage der ursprünglichen Umzugsentscheidung zu validieren und die damalige Umzugsentscheidung zu suspendieren, bis eine validierte Planungsgrundlage vorliegt. Sinngemäß sind daher durch die Verwaltung keine Fakten zu schaffen, bis der ursprüngliche Ratsbeschluss auf Basis validierter Daten bestätigt oder widerrufen werden kann. Alternative B Der BKSF empfiehlt, der HFA beschließt die Ablehnung des Antrags nach §24 GO bzgl. einer Suspendierung der Umzugsentscheidung der Grundschule ab der Kopfbuche. Erläuterungen Die Verwaltung empfiehlt den Antrag gemäß §24 GO abzulehnen. Die Begründung erfolgt mündlich.