Beschlussvorlage (AK Verkehr Niederschrift)

KOLPINGSTADT KERPEN Niederschrift Gremium: Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit Nr. der Sitzung 8 Datum Beginn Ende 14.02.2018 17:00 Uhr 18:40 Uhr Sitzungsort: Rathaus Kolpingstadt Kerpen, Raum 198 Einladung erfolgte form- und fristgerecht: Ja Beschlussfähigkeit liegt vor: Ja ANWESEND: Vorsitzender: Meyer, Ingpeer Die Mitglieder: CDU Hartmann, Jürgen Funke, Katharina Klingele, Hermann Josef Lemke, Michael SPD Ellerhold, Cornelia Meyer, lngpeer Schulz, Christian für Rothe, Sven für Appelmann, Branko B'90 / Die Grünen Bongers, Andrea FDP Müller, Hubert für Schittkowski, Peter BBK/Piraten Held, David für Schütz, Erich Behindertenbeirat Briefs, Augustus ADFC Fell, Axel für Eichler, Roger Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Entschuldigt fehlend: CDU Rothe, Sven vertreten durch Klingele, Hermann Josef SPD Appelmann, Branko vertreten durch Ellerhold, Cornelia FDP Schittkowski, Peter vertreten durch Müller, Hubert Linke Dallmann, Axel ADFC Eichler, Roger vertreten durch Fell, Axel Als Gäste: Stölting, Arno Bröcker, Hans-Jürgen Reimann, Dietmar VVittekopf, Yannick Polizei Direktion Verkehr OV Sindorf OV Türnich, Balkhausen, Brüggen CDU Von der Verwaltung: Ensemeier, Guido Strehling, Michael über 16.2 16.2 zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -3- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 TAGESORDNUNG Nichtöffentlicher Teil 10. 11. Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation (mobil-im-rheinland) Parksituation in der Ursfelder Straße in Türnich (Bereich Arztpraxis) Sichtproblematik an der Zufahrt Freibad Türnich (Heerstraße) 14.18 Parksituation südliche Hahnenstraße zwischen Stiftsstraße und Bachstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion Verkehrssituation im Bereich der Hüttenstraße in Sindorf (Bereich Juze und Seniorenwohnanlage) hier: Antrag CDU Stadtverordneter Wittekopf Parksituation in der Gustav-Heinemann-Straße in Sindorf Geschwindigkeiten in der Bodelschwinghstraße und der Antoniusstraße in Sindorf Verkehrssitaution im Berliner Ring in Sindorf Verkehrssituation Nordstraße in Sindorf zwischen Heppendorfer Straße 43.18 und Paul-Klee-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion Parksituation in der Manheimer Straße in Buir Radwegquerung Kölner Straße L162 / Erft 12. 13. 14. Sachstand Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Mitteilungen 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Arbeitskreisvorsitzende den sachkundigen Bürger Hubert Müller (FDP) seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes, sowie die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Kolpingstadt Kerpen zu erfüllen. Ferner weist er besonders auf die Beachtung der folgenden Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin: §30 — Verschwiegenheitspflicht §31 — Ausschließungsgründe §32 — Vertretungsverbot §43 — Offenbarungspflicht bei Interessenkollision über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -4- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP Bereisungsplan Vor Beginn der Sitzung wurden diverse Konfliktstellen im Stadtgebiet gem. des beigefügten Bereisungsplans vor Ort in Augenschein genommen. Bereisungsplan für die 8. Sitzung des AK für Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit: 15.00 Uhr Treffpunkt Rathaus Parkplatz / Jahnhalle 15:10 Uhr Treffpunkt Hahnenstraße / Ecke Bachstraße in Kerpen 15:30 Uhr Treffpunkt Heerstraße / Freibad Türnich 15:45 Uhr Treffpunkt Ursfelder Straße / Arztpraxis (Franke — Thoma) in Türnich 16:15 Uhr Treffpunkt Manheimer Straße / Ecke Blatzheimer Weg in Buir 16:40 Uhr Treffpunkt Juze Hüttenstraße in Sindorf über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -5- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 1. Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation (mobil-im-rheinland) Die Verwaltung berichtet, dass man am VRS Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation" aktiv teilnimmt und eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet hat. Derzeit finden auf Kreisebene Abstimmungen mit der Kreisverwaltung als auch mit den Nachbarkommunen statt, um Vorrangrouten für LKW Verkehre zu definieren. Diese Vorrangrouten werden zukünftig in die Software von speziellen LKW Navigationsgeräten überspielt. Ziel ist es, die Ortsdurchfahrten von unnötigem Schwerlastverkehr zu entlasten und Streckenrestriktionen (Höhenbeschränkungen, Tonnagebeschränkungen etc.) transparenter zu machen. Die Verwaltung wird den Arbeitskreis auch zukünftig über die weiteren Entwicklungen des Projektes informieren. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -6- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 2. Parksituation in der Ursfelder Straße in Türnich (Bereich Arztpraxis) Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, dass die Verwaltung im Kurvenbereich der Ursfelder Straße (Bereich Arztpraxis) versuchsweise Sperrmarkierungen (Klebemarkierungen) aufbringt. Mit der Maßnahme sollen die Konflikte bei der Kurvendurchfahrt als auch die Ein- und Ausfahrtproblematik bei einem angrenzenden Privatgrundstück minimiert werden. Das Ordnungsamt wird gebeten, den in Rede stehenden Straßenschnitt verstärkt zu kontrollieren. Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, über die Abteilung Bauordnung mit der Arztpraxis Kontakt aufzunehmen. Wunsch ist es, dass die Arztpraxis mit der Telekom, als Eigentümer einer nahe gelegenen Liegenschaft Vereinbarungen trifft, um zukünftig private Flächen zum Parken anbieten zu können. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -7- Niedersc h rift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 3. Sichtproblematik an der Zufahrt Freibad Türnich (Heerstraße) Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, keine Parkplätze entlang der Heerstraße im Bereich der Freibadzufahrt zu entfernen. Ein Hinweisschild, welches die Öffnungszeiten des Freibades anzeigt, soli in eine angrenzende Grünfläche platziert werden. Alternativ wäre auch die Installation an einen bereits vorhandenen Schildermast möglich. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -8- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil Drucksachen-Nr.: 14.18 TOP 4. Parksituation südliche Hahnenstraße zwischen Stiftsstraße und Bachstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, die Grünfläche im Bereich der Einmündung Hahnenstraße / Bachstraße nicht als zusätzliche Parkplatzfläche umzubauen. Mit einem zukünftigen barrierefreien Ausbau der dortigen Haltestelle sollen auch ein Fahrgastunterstand mit Sitzgelegenheit und ggf. auch Fahrradabstellbügel realisiert werden. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -9- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 5. Verkehrssituation im Bereich der Hüttenstraße in Sindorf (Bereich Juze und Seniorenwohnanlage) hier: Antrag CDU Stadtverordneter Wittekopf Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, als Sofortmaßnahme im Bereich der Fahrbahneinengung (Nähe Juze) intensiven Grünrückschnitt vorzunehmen. Durch die Maßnahme sollen die Sichtverhältnisse zwischen motorisiertem Verkehr und querenden Fußgängern verbessert werden. Zusätzlich wird empfohlen, in beiden Fahrtrichtungen das Verkehrszeichen VZ 136 (Kinder) im Bereich des Jugendzentrums zu markieren, um auf eine besondere Gefahrenlage hinzuweisen. Die Realisierung von Verkehrsberuhigungselementen in der Hüttenstraße wird im Rahmen des zukünftigen Mobilitätsprogramms als eigenständige Maßnahme aufgenommen. (Hinweis der Verwaltung: Das Mobilitätsprogramm soll Ende 2018 zur Beschlussfassung in den politischen Gremien vorgestellt werden.) über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung - 10 - Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 6. Parksituation in der Gustav-Heinemann-Straße in Sindorf Die Verwaltung erläutert, dass eine separate Ausweisung von Parkflächen aufgrund der dichten Folge an privaten Einfahrten nicht realisierbar ist. Unter Berücksichtigung von Fahrgeometrie und Straßenverkehrsordnung würden kaum noch legale Parkflächen markiert werden können. Der Arbeitskreis empfiehlt daher einstimmig, keine separaten Parkflächen auf der Fahrbahn zu markieren. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 7. Geschwindigkeiten in der Bodelschwinghstraße und der Antoniusstraße in Sindorf Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, die Realisierung von Verkehrsberuhigungselementen in der Bodelschwinghstraße und der Antoniusstraße im Rahmen des zukünftigen Mobilitätsprogramms als eigenständige Maßnahme mit aufzunehmen. Die Verwaltung wird gebeten, die Standorte der Verkehrszeichen VZ 136 (Kinder) im Bereich des Spielplatzes in der Antoniusstraße noch mal zu überprüfen. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -12- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 8. Verkehrssitaution im Berliner Ring in Sindorf Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, die Realisierung von Verkehrsberuhigungselementen im Berliner Ring im Rahmen des zukünftigen Mobilitätsprogramms als eigenständige Maßnahme mit aufzunehmen. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung - 13 - Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Öffentlicher Teil Drucksachen-Nr.: 43.18 TOP 9. Verkehrssituation Nordstraße in Sindorf zwischen Heppendorfer Straße und PaulKlee-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, die Realisierung von Verkehrsberuhigungselementen in der Nordstraße im Rahmen des zukünftigen Mobilitätsprogramms als eigenständige Maßnahme mit aufzunehmen. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung - 14 - Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 10. Parksituation in der Manheimer Straße in Buir Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig, einen der vorhandenen Senkrechtparkplätze vor dem Haus Manheimer Straße 22 zu entfernen, um die angrenzende Hofzufahrt mit größeren Fahrzeugen (Wohnwagen etc.) konfliktfreier nutzen zu können. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung - 15 - Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 11. Radwegquerung Kölner Straße L162 / Erft Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand zum Modellprojekt „Gestaltung von Radwegquerungen außerorts an Hauptverkehrsstraßen". (Hinweis: Der Sachverhalt wird in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 27.02.2018 als separater Tagesordnungspunkt nochmal thematisiert) Der Vertreter des ADFC kritisiert das Projekt dahingehend, dass die gewählte Querungsstelle L162 / Erftradweg sich aufgrund der örtlichen Situation nicht für ein Modellprojekt eignen würde. Die in der nächsten Untersuchungsstufe beabsichtigte Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h wird seitens des ADFC ebenfalls kritisch gesehen. Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Fortführung des Projektes. Die Verwaltung wird über die abschließenden Ergebnisse und das weitere Vorgehen im Hinblick auf die grundsätzliche Ausgestaltung von Radwegquerungen außerorts an Hauptverkehrsstraßen im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (Herbst 2018) berichten. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung - 16 Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am: 14.02.2018 Nichtöffentlicher Teil: TOP 12. Sachstand Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet Der Arbeitskreis bittet darum, dass die Verwaltung die vorliegenden Bürgeranträge zur Thematik „Geschwindigkeitsüberschreitungen" den jeweiligen Ortsvorstehern zur Verfügung stellt. Seitens der Ortsvorsteher und der Fraktionen soll geprüft werden, inwieweit die gelisteten Messstandorte ggf. aus dem Einsatzplan entfernt werden können. In der nächsten Arbeitskreissitzung soll der Einsatzplan auf der Grundlage der Beurteilungen von Fraktionen / Ortsvorsteher angepasst werden. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -17- Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit Nichtöffentlicher Teil: TOP 13. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung - keine Anfragen - über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung am: 14.02.2018 - 18 - Niederschrift Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit Nichtöffentlicher Teil: TOP 14. Mitteilungen - keine Mitteilungen — Die Sitzung endet um 18:40 Uhr. riftführer über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung am: 14.02.2018