Beschlussvorlage (Anlage 1 - Ablaufschema Bebauungsplan)

Ablaufschema eines Bebauungsplanes 1) Behörden , Nachbargemeinden Gemeinde Öffentlichkeit Planer Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Behörden1) beteiligung „Scoping“ § 4 Abs. 1 Bestandsaufnahme Bestandsanalyse Ziele / Alternativen alternativ Bekanntmachung § 2 Abs. 1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 alternativ Vorentwurf mit Umweltbericht § 2a Abstimmung mit Nachbargemeinden § 2 Abs. 2 Behördenbeteiligung 1),2) § 4 Abs. 2 Überarbeitung des Vorentwurfs alternativ Entwurf mit Fortschreibung des Umweltberichts Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bekanntmachung der Auslegung § 3 Abs. 2 Öffentliche Auslegung ggf. Wiederholung Mitteilung des Ergebnisses 1) an Behörden § 3 Abs. 2 Behandlung der Anregungen, Abwägungen § 1 Abs. 7 Mitteilung des Ergebnisses An die Bürger § 3 Abs. 2 Feststellungs- bzw. 4) Satzungsbeschluss Genehmigung (FNPI § 6 Abs. 1 / gen. –pflichtiger BPI § 10 Abs. 2 ggf. Wiederholung Ausfertigung des Plans § 26 Abs. 2 GO Bekanntmachung FNPI § 6 Abs. 5 BPI § 10 Abs. 3 mit zusammenfassender Erklärung Informationspflicht 3) durch Behörden § 4 Abs. 3 1) 2) 3) 4) „Monitoring“ Überwachung nach Vorgabe des Umweltberichts § 4c Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange kann auch parallel zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 durchgeführt werden (§4a Abs. 2) gilt nur für Behörden bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird vor Satzungsbeschluss ein Durchführungs-vertrag zwischen Vorhabenträger und Gemeinde abgeschlossen, welcher z.B. die Durchführung, die Erschließung die Kostenübernahme regeln kann.