Beschlussvorlage (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Kerpen Buir - Pflegeeinrichtung Caritas Qualifizierung von Investorenprojekten – Stadtteil Buir – Pflegeeinrichtung Caritas)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.1 / Stadtplanung Bearbeitung: Claudia Dieken TOP Drs.-Nr.: 25.18 Datum: 17.01.2018 Beratungsfolge Termin Bemerkungen Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr 27.02.2018 Stadtrat 13.03.2018 X Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Kerpen Buir - Pflegeeinrichtung Caritas Qualifizierung von Investorenprojekten – Stadtteil Buir – Pflegeeinrichtung Caritas X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr empfiehlt/der Rat der Kolpingstadt Kerpen beschließt: Den Antrag des Vorhabenträgers auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Kenntnis zu nehmen. Die Verwaltung zu beauftragen auf der Grundlage der Empfehlungen aus der Qualifizierung des Konzeptes den Aufstellungsbeschluss für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 10.04.2018/Stadtrat am 24.04.2018 vorzubereiten Sachbearbeitung Abteilungsleitung Gez. Dieken Gez. Mackeprang Amtsleitung Zuständiger Dezernent Gez. Schwister Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Gez. Spürck Gez. Nimtz - Entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit dem Projektentwickler (Städtebaulicher Vertrag etc.) zur Beschlussfassung in den o.g. Sitzungen vorzubereiten. Beschlussvorlage 25.18 Seite 2 Begründung: Der Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. beabsichtigt zwischen Bahnstraße und Krankenhausstraße in Kerpen-Buir eine Pflegeeinrichtung zu entwickeln. Die Caritas ist Grundstückseigentümerin der Flurstücke 1859 und 76/1, welche derzeit durch eine Senioreneinrichtung bebaut sind. Der Caritasverband hat bereits im Vorfeld unter Beteiligung mehrerer Architekturbüros geprüft, inwieweit ein Umbau und eine Nachnutzung des Bestandsgebäudes möglich sind. Es hat sich jedoch gezeigt, dass das bestehende Gebäude aufgrund der Gebäudestruktur (Schottenbauweise) für einen Umbau ungeeignet ist. Es ist daher ein Neubau auf den Grundstücksflächen des Caritasverbandes beabsichtigt. Ziel der Aufstellung des Bebauungsplanes ist es, die Neuschaffung einer Pflegeeinrichtung zu ermöglichen, um den hohen Bedarf nach sozialen Infrastruktureinrichtungen zur Pflege und Betreuung im Stadtteil Buir abdecken zu können. Mit Schreiben vom 21.12.2017 stellt der Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. einen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes, der den Neubau einer Pflegeeinrichtung sichert. Beschlussvorlage 25.18 Seite 3