Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.1 / Senioren, Menschen mit Behinderungen, Soziale Hilfen Bearbeitung: Doreen Seifert TOP Drs.-Nr.: 44.18 Datum : Beratungsfolge Termin Sozialausschuss X 23.01.2018 Bemerkungen 28.02.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Sozialausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Cornely i.V. gez. Seifert gez. Maus gez. Canzler Bericht der Verwaltung lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung Zu lfd. Nr. 2 des Berichtes bat Herr Janotta darum mitzuteilen, ob die Beschaffung einer Einstiegshilfe für behinderte Menschen im Freibad Türnich beschlossen wurde. 1. 2. 606.17 30. November 2017 Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen TOP 1 639.17 30. November 2017 Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Kühlschranks TOP 5 Beschlussvorlage 44.18 Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und wo ein öffentlich zugänglicher Schrank sowie ein Kühlschrank im Stadtgebiet aufgestellt werden kann, der von Bürgerinnen und Bürgern im Sinne der Förderung des Bewusstseins für Nachhaltigkeit im Umgang mit Nahrungsmitteln ähnlich dem Grundgedanken von „Fairteilern“ genutzt werden kann. Seite 2 Federführung / Amt 24 22 Bearbeitungsstand Die Veranschlagung der Mittel in Höhe von 20.000 € für das Haushaltsjahr 2018 erfolgte im Teilfinanzhaushalt 42.424.02.01, Sachkonto 7831300. Die Haushaltssatzung wurde in der Sitzung des Stadtrates am 19. Dezember.2017 (Drs. 684.17) entsprechend beschlossen. Siehe TOP dieser Sitzung