Beschlussvorlage (BB 12)

KOLPINGSTADT KERPEN N jede rsc h rift Gremium: Behindertenbeirat Nr. der Sitzung 12 Datum Beginn Ende 22.06.2017 16:00 Uhr 16:40 Uhr Sitzungsort: Rathaus Kolpingstadt Kerpen, Raum 198 Einladung erfolgte form- und fristgerecht: Ja Beschlussfähigkeit liegt vor: Ja ANWESEND: Die Mitglieder: Briefs, Augustus Binder, Helmut Lange, Dagmar Lock, Josef Ravenstein, Regina Rey, Ria Aus den Fraktionen CDU Hötte, Josef B'90 / Die Grünen Krings, Gesine BBK/Piraten Preuß, Gerhard Entschuldigt fehlend: CDU Schmitz, Ursula SPD Comtesse-Schaub, Sigrid FDP Kurm, Dagmar Linke Abels, Bettina für Schmitz, Ursula vertreten durch Hätte, Josef Mitglieder Ehlen, Renate Helmig, Ruth Schneider, Anita Schneider, Gerd Als Gäste: Krüll, Heinz Vorsitzender Sozialausschuss Von der Verwaltung: Frau Leung Dr. McDaniel-Odendall Abteilungsleiterin 24.1 - Schriftführerin TAGESORDNUNG -2- Niederschrift Behindertenbeirat am: 22.06.2017 Öffentlicher Teil 1. 1 a. 2. 3. 4. 5. Bericht aus den Ausschüssen Barrierefreie WC-Anlage Mehrzweckhalle Sindorf Stadtranderholung 2017 Termine Anfragen und Mitteilungen Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 6. Anfragen und Mitteilungen über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung 304.17 -3- Niederschrift am: 22.06.2017 Behindertenbeirat Öffentlicher Teil: TOP 1. Bericht aus den Ausschüssen Herr Briefs berichtet aus dem Ausschuss für Kunst und Kultur. Auf der Tagesordnung habe u.a. die Erhöhung der Hallennutzungsgebühren für Vereine gestanden. Bürgermeister Dieter Spürck sagte zu, dass vor einer politischen Beschlussfassung zunächst mit den Vereinen gesprochen werden soll. Für den Sozialausschuss hat Herr Briefs keine Einladung erhalten. Daher berichtet Herr Krüll, dass es eine weitere Einrichtung für Betreutes Wohnung geben wird. Als Standort ist ein Grundstück neben der Seniorenwohnanlage im Vogelruther Feld vorgesehen. Aus dem Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr berichtet Herr Briefs, dass für das Grundstück „Alte Schule" in Buir ein Investor gesucht wird, der dort seniorengerechte Wohnungen sowie eine Kita errichten soll. Drucksachen-Nr.: 304.17 Öffentlicher Teil: TOP 1 a. Barrierefreie WC-Anlage Mehrzweckhalle Sindorf Herr Briefs berichtet, dass es im Vorlauf der Verwaltungsvorlage einen Ortstermin gegeben hat, an dem er teilgenommen hat. Er erläutert kurz die zwei verschiedenen Umbau- / Neubaumöglichkeiten. Frau Leung ergänzt, dass Umbau und Neubau auf der Basis der aktuellen DIN Norm erfolgen. Sie nimmt den Vorschlag auf multifunktionale Nutzung und der Anbringung eines Wickeltisches auf. In Ergänzung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung für einen Umbau erfolgt folgender Beschluss des Behindertenbeirats: Der Behindertenbeirat und der Bau- und Feuerschutzausschuss stimmen der Umsetzung der barrierefreien WC-Anlage MZH Sindorf als Umbauvariante zu. Die Finanzierung erfolgt über die • Haushaltsmittel aus der ungeplanten baulichen Unterhaltung. Gleichwohl favorisiert der Behindertenbeirat die Neubauvariante mit multifunktioneller Nutzung. Einstimmiger Beschluss über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -4- Niederschrift am: 22.06.2017 Behindertenbeirat Öffentlicher Teil: TOP 2. Stadtranderholung 2017 Die Stadtranderholung 2017 hat in diesem Jahr viele neue Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Im Programm wurde die Gymnicher Mühle gestrichen und durch den Brückenkopfpark in Jülich ersetzt. In Gymnich war es nicht möglich, eine verbindliche Absprache zur Verköstigung zu tätigen. Am Samstag, den 29.07.2017, findet eine Sonderveranstaltung anlässlich der 30. Stadtranderholung statt. Von 11.00 bis 18.00 Uhr wird in der Jahnhalle ein buntes Programm geboten. Hierfür konnte Herr Briefs bereits Spenden akquirieren. Öffentlicher Teil: TOP 3. Termine 06.09.2017 29.11.2017 Behindertenbeiratssitzung Behindertenbeiratssitzung 20.01.2018 Karnevalssitzung für Behinderte Öffentlicher Teil: TOP 4. Anfragen und Mitteilungen Inge Niedrich wird zukünftig die SPD Fraktion im Behindertenbeirat vertreten. Ihr Stellvertreter ist Helmut Schauwinhold. Öffentlicher Teil: über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -5- Niederschrift Behindertenbeirat TOP 5. am: 22.06.2017 Verschiedenes ./. Nichtöffentlicher Teil: TOP 6. Anfragen und Mitteilungen ./. Augu s Briefs Vorsitzender über Dr. Claudia McDaniel-Odendall Schriftführerin zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung