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Beschlussvorlage (BB13)

Daten

Kommune
Kerpen
Größe
607 kB
Datum
28.02.2018
Erstellt
16.02.18, 13:17
Aktualisiert
16.02.18, 13:17
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Inhalt der Datei

KOLPINGSTADT KERPEN Niederschrift Gremium: Behindertenbeirat Nr. der Sitzung 13 Datum Beginn Ende 29.11.2017 16:00 Uhr 17:10 Uhr Sitzungsort: Rathaus Kolpingstadt Kerpen, Raum 198 Einladung erfolgte form- und fristgerecht: Ja Beschlussfähigkeit liegt vor: Ja ANWESEND: Briefs, Augustus Die Mitglieder: CDU Schmitz, Ursula B'90 / Die Grünen Krings, Gesine FDP Kurm, Dagmar Linke AbeIs, Bettina BBK/Piraten Preuß, Gerhard Ohne Fraktion Binder, Helmut Lange, Dagmar Linz, Diethelm Lock, Josef Ravenstein, Regina Rey, Ria Schneider, Gerd Entschuldigt fehlend: SPD Niedrich, Inge für Schneider, Anita - 2- Niederschrift am: 29.11.2017 • Behindertenbeirat Ohne Fraktion Ehlen, Renate Helmig, Ruth Schneider, Anita vertreten durch Linz, Diethelm Als Gäste: Vorsitzender des Sozialausschusses Netzwerk 55p1u5 Netzwerk 55p1us Krüll, Heinz Große-Wächter, Birgit Schmitz, Katharina Von der Verwaltung: Maus, Hans Arnold, Abt. 22.1 über als Schriftführer zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung - 3- Niederschrift am: 29.11.2017 Behindertenbeirat TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 5.1 Barrierefreier Ausbau Gehweg Hüttenstraße / Dickenbusch; hier: Antrag der CDU-Fraktion Bericht aus den Ausschüssen Rückblick Stadtranderholung 2017 a. Allgemein b. Sonderveranstaltung Verschiedenes Anfragen und Mitteilungen Sachstand Prioritätenliste 488.17 Nichtöffentlicher Teil 6. Anfragen und Mitteilungen Öffentlicher Teil Drucksachen-Nr.: 488.17 TOP 1. Barrierefreier Ausbau Gehweg Hüttenstraße / Dickenbusch; hier: Antrag der CDU-Fraktion Der Behindertenbeirat nimmt den Antrag der CDU zur Kenntnis und verweist ihn zur Prüfung und Priorisierung in die verwaltungsinteme Arbeitsgruppe Barrierefreiheit. Eine Aufnahme in die Prioritätenliste wird als sinnvoll erachtet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Enthaltung. Öffentlicher Teil: TOP 2. Bericht aus den Ausschüssen Herr Briefs gibt einen Bericht über Schwerpunkte aus der letzten Sitzungsrunde der Ausschüsse. Öffentlicher Teil: TOP 3. Rückblick Stadtranderholung 2017 a. Allgemein b. Sonderveranstaltung a. Herr Briefs gibt einen Rückblick auf die wieder gut besuchte Stadtranderholung 2017. Er dankt insbesondere dem DRK Kerpen-Mödrath, das in bewährter Weise den Transport der Teilnehmer sichergestellt hat. Weiterhin hebt er den Einsatz der Auszubildenden der Stadtverwaltung hervor. Hier zeigt sich, dass die Unterstützung der Veranstaltungen der Stadtranderholung zu positiven Rückmeldungen sowohl der teilnehmenden Menschen mit Behinderung als auch aus den Reihen der Auszubildenden führt. über zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -4 Niederschrift am: 29.11.2017 Behindertenbeirat b. Aus Anlass der dreißigsten Standranderholung war es mit finanzieller Unterstützung durch Gerd Schneider, der Boll-Stiftung, der Gold-Krämer-Stiftung sowie des Lions-Clubs möglich eine Sonderveranstaltung mit einem ansprechenden Programm anzubieten. Offentlicher Teil: TOP 4. Verschiedenes Herr Lock teilt mit, dass die Struwelpeter-Apotheke barrierefrei ausgebaut wird. Der Auftrag für eine entsprechende Rampe ist It. Inhaber Cornelius Schäfer erteilt. Herr Briefs sucht zu seiner Entlastung ein Mitglied des Behindertenbeirates zur Vertretung im Netzwerk 55plus-Arbeitskreis ÖPNV. Frau Regina Ravenstein wird diese Aufgabe übernehmen. Off entlicher Teil: TOP 5. Anfragen und Mitteilungen Herr Briefs teilt mit, dass in 2018 die Sitzungen an folgenden Terminen stattfinden: 19.04.2018 05.07.2018 08.11.2018. Es ist beabsichtigt, am 25.10.2018 eine Informationsveranstaltung rund um das Thema Rollator anzubieten. Josef Lock und Augustus Briefs haben eine interessante Veranstaltung zum Thema Sehen im Alter in Bonn-Bad Godesberg besucht. Off entlicher Teil: TOP 5.1 Sachstand Prioritätenliste Hier verweist Herr Briefs auf den Top 1 und teilt mit, dass sich der verwaltungsinterne Arbeitskreis im Januar 2018 erneut treffen wird, um neue Anträge in die Liste einzuarbeiten, Prioritäten festzulegen und mögliche Maßnahmen anzugehen. Nichtöffentlicher Teil: TOP 6. Anfragen und Mitteilungen Augustus Briefs über Hans Arnold Maus zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -5- Niederschrift am: 29.11.2017 Behindertenbeirat Vorsitzender über Schriftführer zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung