Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 17. Sitzung am Dienstag, den 10.04.2018, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 23. März 2018 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018 Anlage: 1 Veränderungsnachweis vom 23.03.2018 6.1. Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2018 6.2. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung der Schulbibliothek Vorlage: 63/2018 6.3. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung Hauptschulabgänger Vorlage: 64/2018 6.4. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sanierung WC-Anlagen Schulzentrum Vorlage: 65/2018 6.5. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sauberkeit Sanitäranlagen Schulen Vorlage: 66/2018 6.6. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus Vorlage: 67/2018 6.7. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Aussetzung Erschließungskostenbeiträge für Straßen Vorlage: 68/2018 7. Mitteilungen und Anfragen 7.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017; Übersicht über die Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 EUR Vorlage: 28/2018 7.2. Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling Vorlage: 22/2018*) II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Haushalt 2018: Stellenplan Vorlage: 57/2018 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 22/2018 Gremium Sitzungstag A. für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren 21.02.2018 TOP Beratungsergebnis: 9 zur Kenntnis Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat