Mitteilungsvorlage (Investitionsmaßnahmen aus Finanzbericht zum 30.11.2017)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung Allgemeine Gebäude M012-0004-0910302 Umbau/Sanierung Haus Sonnenberg bisher bereitgestellte Mittel *) € 2.060.000,00 verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung 30.11.2017 Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 65 ja 65 ja 65 ja 37 € 1.935.187,81 14.969,52 16.171,70 132.071,84 109.842,67 Die Bauarbeiten sind abgeschlossen. Das Gebäude ist seit dem 4.10.2016 bezogen. Es bestehen noch Mängel, die einer rechtlichen Prüfung bedürfen. Schlussrechnungen stehen noch aus. *) Im Haushaltsjahr 2016 wurden 60.000 € aus dem Kernhaushalt übertragen. M012-0008-0910302 Sanierung altes Rathaus 2.044.502,20 1.896.258,66 Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich im März 2018 begonnen. *) Im Haushaltsjahr 2017 wurden 364.502,20 € aus dem Kernhaushalt übertragen. Zusätzlich wurden 570.000,00 € aus M541-00750910402 und 60.000,00 € aus M541-0060-0910402 für die Sanierung der Flucht- und Rettungswege bereit gestellt und parallel als Haushaltssperre eingestellt. Brandschutz M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle 411.500,00 407.957,18 0,00 3.542,82 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Baukosten *) Im Haushaltsjahr 2012 wurden Haushaltsmittel von 295.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde 2014 im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 115.000 € verstärkt. Im Jahre 2017 wurde der Ansatz im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.500€ verstärkt. M126-0017-0710103 450.000,00 0,00 0,00 200.000,00 194.404,44 0,00 Rüstwagen 2016 450.000,00 Maßnahme ist nach 2018 verschoben worden. Mittel sind nach aktueller Planung ausreichend. Rettungsdienst M127-0005A-0710103 Rettungstransportwagen RTW 2016 5.595,56 Maßnahme ist abgeschlossen. Eine Auslieferung erfolgte Ende März 2017. Kleinere Nacharbeiten waren noch notwendig, sind aber nun auch abgeschlossen. Die Schlussrechnung ist erfolgt. Seite 1 von 7 ja 37 Objekt Investitionskonto Bezeichnung bisher bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt noch verfügbar Erläuterung € € € Goetheschule M203-0001-0320102 Sanierung Goetheschule 1.649.833,80 1.613.546,17 0,00 36.287,63 Die Maßnahme ist abgeschlossen. *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr Rheinschule M206-0001A-0320102 Neubau 6.004.544,21 5.935.284,06 0,00 69.260,15 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der Mangel Sonnenschutz ist erkannt und wird im Januar 2018 behoben. Die Schlußrechnungen der Ingenieure stehen noch aus. Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 65 ja 65 ja 65 *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. Soziale Einrichtungen M315-0001-0910302 Bau Flüchtlingsunterkünfte 6.500.000,00 4.039.071,59 455.428,90 2.005.499,51 Mit den Bauarbeiten wurde begonnen. Bezug voraussichtlich: Jahnstr. - Dezember 2017; Berzdorf - April 2018, Urfeld - Juli 2018, Mertener Str. - Juli 2018 *) Für die Maßnahme sind erstmals im Nachtragshaushalt 2016 Mittel in Höhe von 6.500.000,00 € bereitgestellt worden. Der Bau zusätzlicher Flüchtlingsunterkünfte wird kreditfinanziert. Aufgenommen wird ein Förderdarlehen der NRW Bank. Seite 2 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Verkehrsflächen M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier bisher bereitgestellte Mittel *) € 47.495,61 verausgabt beauftragt € € 27.972,44 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61 € 19.523,17 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die Bauleitplanverfahren für das Plangebiet "Westringquartier" sind mit den Bekanntmachungen im Amtsblatt am 31.08.2016 wirksam geworden bzw. in Kraft getreten. *) Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt. In 2014 wurden Mittel i.H.v. 20.000 € für die Planung des Umbaus im Bahnhofsbereich zur Verfügung gestellt. Im Jahre 2016 wurden 32.504,39 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. M541-0054-0910402 Um-/Ausbau Schulstraße 438.000,00 12.931,84 0,00 425.068,16 Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in 2018. Der Planungsauftrag an ein Ing.-Büro wurde erteilt. ja 66 M541-0060-0910402 Umrüstung Straßenlampen 812.000,00 0,00 0,00 812.000,00 Die Umrüstung erfolgt aufgrund von Energie- und Kosteneinsparung. Z.Zt. gibt es noch Zuwendungen in Höhe von 20%. Die KAG-Fähigkeit wird geprüft, deshalb noch kein Einnahmeansatz ja 66 320.000,00 0,00 0,00 320.000,00 Es handelt sich um eine gemeinsame Maßnahme mit den Entsorgungsbetrieben (Kanal), Stadtwerken (Wasser), Gasversorgung (Gasleitung). Es werden Fahrbahn, Gehweg und Radweg erneuert (KAG-Maßnahme); Sachstand: Planung soll kurzfristig beauftragt werden ja 66 M541-0067-0910402 Hermann-Löns-Straße, Sanierung 950.000,00 3.349,85 69.291,25 877.358,90 Der Planungauftrag an ein Ing.-Büro wurde erteilt. Erste Vorentwürfe liegen beim Fachamt zu Prüfung. ja 66 M541-0071-0910402 Pfeilstraße 270.000,00 0,00 0,00 270.000,00 Die Nutzungsdauer der Straße ist nach ihrer erstmaligen Herstellung im Jahr 1960 abgelaufen. Alle Straßenbestandteile (Fahrbahn, Nebenanlagen, Straßenbegleitgrün) sind in einem Zustand, der eine komplette Erneuerung erfordert. ja 66 M541-0065-0910402 Flach-Fengler-Straße, Erneuerung Fahrbahn Seite 3 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung bisher bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich € M541-0072-0910402 Bogenstraße 165.000,00 0,00 0,00 165.000,00 Die Nutzungsdauer der Straße ist nach ihrer erstmaligen Herstellung im Jahr 1970 nahezu abgelaufen. Alle Straßenbestandteile (Fahrbahn, Nebenanlagen, Straßenbegleitgrün) sind in einem Zustand, der eine komplette Erneuerung erfordert. ja 66 M541-0073-0910402 Schützenweg 451.000,00 0,00 0,00 451.000,00 Die Nutzungsdauer der Straße ist nach ihrer erstmaligen Herstellung im Jahr 1970 nahezu abgelaufen. Alle Straßenbestandteile (Fahrbahn, Nebenanlagen, Straßenbegleitgrün) sind in einem Zustand, der eine komplette Erneuerung erfordert. ja 66 M541-0074-0910402 Vogelviertel, Erneuerung Gehwegbefestigung 480.000,00 0,00 0,00 480.000,00 Die Gehwege wurden bei der Erschließung mit Gehwegplatten befestigt. Diese Befestigung ist nach 40 Jahren nur durch aufwändige Reparaturarbeiten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.Hier ist der Ersatz durch Pflaster vorgesehen. ja 66 M541-0075-0910402*) Malerviertel, Erneuerung Gehwegbefestigung 0,00 0,00 0,00 ja 66 0,00 Grundlegende Erneuerung der Wege. Der Plattenbelag wird durch haltbareres Pflaster ersetzt. Sachstand: Die Planung ist in Vorbereitung. *) Die ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 570.000,00 € wurden auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 4 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung :gesamtperspektive Wesseling Fußgängerzone: M541-0008-0910402 1.BA: Fußgängerzone Flach-FenglerStraße bisher bereitgestellte Mittel *) € 1.172.586,19 verausgabt beauftragt € € 1.123.621,17 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61/66 € 2.013,77 46.951,25 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Die Baumaßnahme wurde 2017 abgeschlossen. Die LP 9 Planung (Dokumentation) steht noch aus; die Gewährleistung läuft bis 2019. Nach Abschluss der LP 9 wird ein Zwischenverwendungsnachweis für die BR Köln (STEP 2014) erarbeitet. *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt. Im Zuge der Resteübertragung nach 2014 wurde der Ansatz um den zu erwartenden Förderanteil von 879.400 € gesenkt. In 2015 wurde dieser Betrag jedoch im Zuge der Mittelübertragung wieder zur Verfügung gestellt. M541-0046-0910402 2.BA: Fußgängerzone Bahnhofstr. M541-0058-0910402 3.BA: Umgestaltung Westring 961.900,00 821.199,41 0,00 140.700,59 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Die Baumaßnahme wurde 2017 abgeschlossen. Die LP 9 Planung (Dokumentation) steht noch aus; die Gewährleistung läuft bis 2019. Nach Abschluss der LP 9 wird ein Zwischenverwendungsnachweis für die BR Köln (STEP 2014) erarbeitet. ja 61/66 12.100,00 0,00 0,00 12.100,00 Das "Gesamttestat" (d.h. die grundsätzliche Anerkennung der Projekte der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 im Rahmen der Städtebauförderung/keine Fördergarantie !) liegt mit Bescheid vom 01.12.2017 der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für das Jahr 2019 in den Haushalt eingestellt. Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2021 geplant, ein Förderantrag ist 2020 einzureichen. ja 61/66 Seite 5 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Bahnhofsbereich: M012-0002-0910302 BA 2 a: Sanierung/Umbau Bahnhofsgebäude bisher bereitgestellte Mittel *) € 162.100,00 verausgabt beauftragt € € 47.100,00 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61/65 ja 61/66 ja 61/66 € 88.835,83 26.164,17 Das "Gesamttestat" (d.h. die grundsätzliche Anerkennung der Projekte der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 im Rahmen der Städtebauförderung/keine Fördergarantie !) liegt mit Bescheid vom 01.12.2017 der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für das Jahr 2017 in den Haushalt eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2019 geplant, ein Förderantrag ist 2018 einzureichen. *) In 2014 wurden 20.000 € in Form einer Mittelübertragung bereitgestellt. In 2016 wurden 22.900 € und 70.100 € zum Investitionskonto M541-0062 übertragen. M541-0009A-0910402 BA 2 b: Bahnhofsumfeld Platz/Grün Baukosten 119.000,00 119.000,00 0,00 0,00 Das "Gesamttestat" (d.h. die grundsätzliche Anerkennung der Projekte der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 im Rahmen der Städtebauförderung/keine Fördergarantie !) liegt mit Bescheid vom 01.12.2017 der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für das Jahr 2018 in den Haushalt eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2020 geplant, ein Förderantrag ist 2019 einzureichen. *) In 2015 wurde der Ansatz um 11.100 € erhöht. Der HH-Rest in Höhe von 36.369,98 € wurde ins HH-Jahr 2015 übertragen.Im Jahre 2016 wurde ein Ansatz i.H.v 29.500 € bereitgestellt, zusätzlich ein Rest i.H.v 47.469,98 € übertragen. Im Jahre 2016 erfolgten 2 Mittelübertragungen zum Investitionskonto M541-0062 i.H.v. 40.062,94 sowie 29.500 €. M541-0061-0910402 BA 3: Bahnhofsumfeld Umbau L300 0,00 0,00 0,00 0,00 Das "Gesamttestat" (d.h. die grundsätzliche Anerkennung der Projekte der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 im Rahmen der Städtebauförderung/keine Fördergarantie !) liegt mit Bescheid vom 01.12.2017 der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für das Jahr 2018 in den Haushalt eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2020 geplant, ein Förderantrag ist 2019 einzureichen. Die bereitgestellten Mittel von insges. 21.700 € wurden im Jahre 2016 zum Investitionskonto M541-0062 übertragen. Seite 6 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung M541-0062-0910402 *) BA 1: Neugestaltung Bahnhofsplatz und Einkürzung/Umgestaltung Fußgängertunnel bisher bereitgestellte Mittel *) € 3.670.916,13 verausgabt beauftragt € € 394.653,74 260.804,99 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61/66 € 3.015.457,40 Der Bewilligungsbescheid der BR Köln für den BA 1 "Neugestaltung Bahnhofsplatz und Einkürzung/Umgestaltung Fußgängertunnel" im Rahmen des STEP 2017 liegt mit Datum vom 01.12.2017 vor. Es wurden Städtebaufördermittel in Höhe von 4.726.073 € für den BA 1 bewilligt ! Es liegt ein weiterer Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland zur Bewilligung von Mitteln aus dem ÖPNV-Investitionsprogramm vor (beantragt sind 1,6 Mio. €). *) In 2016 beträgt der Ansatz 50.800 €, dieser erhöht sich um Mittelübertragungen i.H.v. 359.367,33 € und Resteübertragungen i.H.v. 87.302,38 €. Seite 7 von 7