Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 30. Sitzung am Dienstag, den 17.04.2018, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 28.03.2018 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling; hier: Vorabinformation über die Absicht der Direktvergabe Vorlage: 73/2018 7. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018 und seiner Anlagen 7.1. Haushaltsreden 7.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2018 7.2.1. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung der Schulbibliothek Vorlage: 63/2018 *) 7.2.2. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung Hauptschulabgänger Vorlage: 64/2018 *) 7.2.3. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sanierung WC-Anlagen Schulzentrum Vorlage: 65/2018 *) 7.2.4. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sauberkeit Sanitäranlagen Schulen Vorlage: 66/2018 *) 7.2.5. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus Vorlage: 67/2018 *) 7.2.6. Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Aussetzung Erschließungskostenbeiträge für Straßen Vorlage: 68/2018 *) 7.3. Haushalt 2018: Stellenplan Vorlage: 58/2018 7.4. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 70/2018 7.5. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 62/2018 7.6. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 69/2018 7.7. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 71/2018 7.8. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018 8. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006 Vorlage: 60/2018 9. Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling Vorlage: 74/2018 10. Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses Vorlage: 72/2018 11. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 77/2018 12. Mitteilungen und Anfragen 12.1. Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling Vorlage: 22/2018 *) 12.2. Bericht Sponsoringmaßnahmen 2017 Vorlage: 78/2018 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Auftragsvergabe für die Bewachung der Flüchtlingsunterkünfte in der Mainstraße und in der WestDevon-Straße Vorlage: 76/2018 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 63/2018 Hauptausschuss 10.04.2018 6.2 liegt noch nicht vor 64/2018 Hauptausschuss 10.04.2018 6.3 liegt noch nicht vor 65/2018 Hauptausschuss 10.04.2018 6.4 liegt noch nicht vor 66/2018 Hauptausschuss 10.04.2018 6.5 liegt noch nicht vor 67/2018 Hauptausschuss 10.04.2018 6.6 liegt noch nicht vor 68/2018 Hauptausschuss 10.04.2018 6.7 liegt noch nicht vor 22/2018 A. f. Familie, Soziales, Gesundheit u. Senioren 21.02.2018 9 Kenntnisnahme Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat