Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 19.03.2018, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. Ausschussvorsitzender Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Angelika Binkis Hannelore Böhr Patrick Broyer ab TOP I/3 Dr. Samer El Masarweh Franz-Wilhelm Erasmi Dirk Hürtgen bis TOP I/3 Claudia Jäger Helmut Erich Körner ab TOP I/4 Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Helga Schmidt ab I/3 Ulrich Thomas Alice Undorf Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Nobert Diel Susanne Rössler Günter Schröder Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Albert Müller, Harald Krug, Lena Müller sowie Jan Lange vom Caritasverband. Ausschussvorsitzender K. Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 05.02.2018 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 05.02.2018 –öffentliche Sitzungwerden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Bericht über die offene Ganztagsschule durch einen Vertreter des SKF Der Koordinator / Fachberater Betreute Schulen vom Sozialdienst katholischer Frauen Düren, Herr Thomas Kroth, berichtet, dass mit heutigem Stichtag insgesamt 60 Kinder an der offenen Ganztagsschule angemeldet sind. Aktuell liegen 13 Anmeldungen für das kommende Schuljahr vor, sechs Kinder werden die OGS verlassen. Somit kann für das Schuljahr 2018/2019 mit insgesamt 67 Kindern geplant werden. Die Anzahl kann aufgrund von Zuzügen, Umzügen etc. jedoch variieren. Mit dem derzeitigen Raumkonzept ist die Auslastung jedoch bei 65 Kindern und 2 ½ Gruppen erreicht. Bei einer höheren Anzahl muss eine dritte Gruppe eröffnet werden. Bei dem Programm „Schule von acht bis eins“ sind bereits 32 Neuanmeldungen für das kommende Schuljahr zu verzeichnen. Somit nehmen im nächsten Schuljahr insgesamt 72 Kinder das Angebot in Anspruch. Bei der Anzahl ist der aktuell zur Verfügung stehende Raum nicht ausreichend. Herr Kroth erläutert, dass Räume mit Einsicht nach draußen für beide Maßnahmen unabdingbar sind. Da die Kinder „Schule von acht bis eins“ oft fließende Abholzeiten haben, könnten die Eltern zur Vereinfachung an den Fenstern die Abholung signalisieren. Laut Herrn Kroth sind die Probleme mit den Eltern nicht gravierend. Gegebenenfalls kommt Herr Kroth als Fachberater dazu, um gemeinsam mit der Schule geeignete Lösungen zu finden. Bezüglich der Problematik der Abholzeiten an der offenen Ganztagsschule erläutert Herr Kroth, dass feste Zeiten für einen reibungslosen Ablauf eingehalten werden müssen, die im Notfall und nach Absprache jedoch individuell gestaltet werden können. Zudem musste die OGS bisher laut einem Erlass bis mindestens 15 Uhr besucht werden. Eine Neuregelung des Ganztagserlasses macht ab dem 01. Februar 2018 zu besonderen Gelegenheiten Ausnahmen möglich. Herr Kroth gibt zu Verstehen, dass es sich bei den Vorgaben nicht um Willkür des Trägers handelt. Dr. Wollseifen erinnert, dass das Betreuungsangebot zu Beginn von 25 Kindern genutzt wurde. Der Anstiegt zeigt, dass die Nachmittagsbetreuung stetig mehr Zuspruch findet. Bezüglich der Raumsituation sollten Möglichkeiten gefunden werden, um den Ablauf zu erleichtern. Bürgermeister Kunth berichtet, dass die Umbaupläne bereits einen Raum mit einem Ausgang nach Draußen beinhalten. Zusätzlich wird das Außengelände eingezäunt. Frau Undorf ergänzt, dass der ehemalige Chemieraum im nächsten Schuljahr als Ausweichraum genutzt werden kann. Dr. Wollseifen fragt, welche AGs angeboten werden. Es könnte diesbezüglich Kontakt zu den örtlichen Vereinen aufgenommen werden, die unterstützend tätig werden könnten. Herr Kroth berichtet, dass die AGs meist in der Zeit von 15 bis 16 Uhr stattfinden. Die Uhrzeit stellt für die Vereinsmitglieder häufig ein Problem dar. Für die regionale Anbindung der Kinder sei der Kontakt zu den Vereinen natürlich sehr gewünscht. Die Mitarbeiterin des SKF`s Düren, Frau Brükner, erläutert, dass derzeit Tanz-, Inliner-, Kreativund Lese AGs stattfinden. Aufgrund der Hausaufgabenbetreuung finden diese vorwiegend nachmittags statt. Ausschussvorsitzender K. Thomas fragt, ob von den Eltern Rand- und Ausweichzeiten gefragt sind. Herr Kroth berichtet, dass in den Ferien der Bedarf bereits ab 07:30 Uhr besteht. Frau Undorf ergänzt, dass Randzeiten grundsätzlich nicht sehr gefragt sind. In der Schulzeit beginnt die Schulhofaufsicht bereits ab 07:40 Uhr. Daher besteht der Bedarf ab 07:30 Uhr nur in den Ferien. Bezüglich der Hausaufgabenbetreuung fragt Dr. Wollseifen, ob die Kinder die Hausaufgaben in der Betreuung fertigstellen. Herr Kroth antwortet, dass die Kinder in der ersten und zweiten Klasse grundsätzlich nicht länger als eine halbe Stunde für die Hausaufgaben aufbringen sollten. Kinder in der 3. bis 4. Klasse sollten ungefähr 45 Minuten benötigen. Die Kinder sollen motiviert werden, selbstständig zu lernen. Bei den Elternabenden wird dies häufig kommuniziert. Grundsätzlich sollen die Hausaufgaben Zuhause nicht mehr fertiggestellt werden. Die Eltern sollten diese jedoch kontrollieren und mit den Kindern gemeinsam lernen. Ausschussvorsitzender K. Thomas ergänzt, dass die Eltern nicht aus ihrer Verantwortung genommen werden sollten. Punkt 3. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß; hier: Sachstandsbericht (V-44/2018) Herr Hassel berichtet, dass in dieser Woche fünf Zuweisungen erfolgt sind. Es handelt sich um eine alleinstehende Frau und eine Frau mit drei Kindern. Ursprünglich sollte eine Familie abgeschoben werden. Hier ist die Abschiebung der drei volljährigen Kinder erfolgt. Beide Elternteile sowie das minderjährige Kind werden aktuell nicht abgeschoben. Seit der letzten Berichterstattung (Vorlage V-187/2017) sind lediglich einige wenige interne Umzüge von Einzelpersonen durchgeführt worden. Ferner hat ein geduldeter ausländischer Flüchtling aus Guinea Kirchenasyl in der Gemeinde Aldenhoven be- antragt. Weitere Änderungen sind nicht zu berichten. Punkt 4. Aufbringung von Schulträgeranteilen für die St. Angela-Schule, Düren (V-45/2018) Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß mit elf Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen zu beschließen, den Vertrag zwischen der St. AngelaSchulgesellschaft mbH sowie dem Kreis Düren und den 9 beteiligten Kommunen wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage außerordentlich zum 31.07.2018, hilfsweise ordentlich zum 31.12.2019, zu kündigen. Punkt 5. Förderschulzweckverband im Kreis Dürern; hier: Etablierung eines tagesgruppenanalogen Nachmittagsangebotes an der Bürgewaldschule, Standort Athenée Royal, Düren in Kooperation mit dem Sozialdienst katholischer Frauen (SkF), Düren (V-47/2018) Ausschussvorsitzender K. Thomas erläutert die Vorlage. Herr Körner fragt, in welchem Zeitraum das Modellprojekt stattfinden soll. Ausschussvorsitzender K. Thomas antwortet, dass das Projekt ab dem Schuljahr 2018/2019 für zunächst 2 Jahre geplant ist. Das Projekt wurde vom Förderschulzweckverband auf Antrag zurückgestellt, um den Kommunen Gelegenheit zur Beratung zu geben. Die Thematik wird kurzfristig neu angesetzt, damit zeitnah benötigtes Personal gefunden werden kann. Herr Körner fragt nach der weiteren Vorgehensweise, sollte kein Personal gefunden werden. Herr Kroth vom SKF, der das Projekt ebenfalls begleitet, antwortet, dass in dem Fall auf ca. acht geeignete Personen zurückgegriffen werden kann. Es handelt dich jedoch um eine attraktive Stellen, weshalb er davon ausgeht, genügend Personal zu finden. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, dass die von der Gemeinde Vettweiß in die Verbandsversammlung entsandten Mitglieder die Etablierung des Modellversuchs unterstützen sollen. Punkt 6. Einführung der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß (V-52/2018) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Herr U. Thomas fragt, mit welcher Begründung die Politiker für den Erwerb der Ehrenamtskarte ausgeschlossen werden. Herr Müller erläutert, dass Ehrenamtler von der Vergabe ausgeschlossen werden, die eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten. Die Begünstigten müssen ein ehrenamtliches oder bürgerschaftliches Engagement von durchschnittlich fünf Stunden pro Woche ausüben. Hier in Vettweiß könnte die Ehrenamtsjury über die Vergabe der Karte entscheiden. Frau Binkis schlägt vor, einen Arbeitskreis zu bilden, der die Kriterien erarbeiten kann. Dr. Wollseifen ist der Auffassung, dass Sponsoren gefunden werden sollten. Klare Richtlinien für die Vergabe stehen bereits fest, daher kann ein Arbeitskreis nur wenig erarbeiten. Herr Müller ergänzt, dass die Karte in erster Linie als Wertschätzung für die Ehrenamtler dient. Die Verwaltung kann sich um die Gewinnung von Sponsoren bemühen. Die Inhaber der Karte können diese nicht nur um Gemeindegebiet sondern im ganzen Land NRW verwenden. Herr Körner fragt, ob es sich bei den Kosten, die für die Karte anfallen, um freiwillige Ausgaben handelt. Herr Müller antwortet, dass das Land eine Anschubfinanzierung in Höhe von 500,00 € auszahlt. Des Weiteren werden die ersten 500 Ehrenamtskarten ebenfalls vom Land zur Verfügung gestellt. Somit fallen nur geringe Ausgaben im Bereich der sächlichen und personellen Kosten an. Weiterhin fragt Herr Körner, ob die Karte nach Ablauf der Gültigkeit von zwei Jahren neu beantragt werden muss und ob die Karte personenbezogen ist oder auch für eine Familie genutzt werden kann. Herr Müller hält eine erneute Beantragung und Prüfung der Voraussetzungen nach zwei Jahren für sinnvoll und erklärt, dass die Karte nur vom Inhaber genutzt werden kann. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, die Ehrenamtskarte NRW in der Gemeinde Vettweiß einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Richtlinienentwurf zeitnah vorzulegen. Punkt 7. Künftige Nutzung der ehem. Schule Vettweiß, Schulstraße 12 (V-55/2018) Herr Erasmi erklärt seine Befangenheit und verlässt die Sitzungsrunde. Ausschussvorsitzender K. Thomas erläutert die Vorlage. Dr. Wollseifen erklärt, dass die CDU-Fraktion die Maßnahme befürwortet. Herr U. Thomas fragt, ob der Standort auch für eine eventuelle Musikschule geeignet wäre. Ausschussvorsitzender K. Thomas ist der Auffassung, dass der Musikraum des Schulzentrums für eine eventuelle Musikschule optimal genutzt werden könnte. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig bei einer Enthaltung, das gemeindeeigene Gebäude, Schulstraße 12, ab dem 01.08.2018 für eigene Zwecke zu nutzen und dem Heimat und Geschichtsverein Vettweiß, dem TC Wyss und der Kleiderkiste Vettweiß entsprechende Räume zu überlassen und Nutzungsvereinbarungen abzuschließen. Punkt 8. Einwohnerfragestunde a) Eine Einwohnerin fragt, aus welchen Gründen der Polizeieinsatz in Gladbach stattgefunden hat. Bürgermeister Kunth erläutert, dass die in TOP I/3 genannte Abschiebung Ursache des Einsatzes war. Punkt 9. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Bürgermeister Joachim Kunth teilt mit, dass zwei Sponsoren für die Musikschule gewonnen werden konnten. Die F. Victor-Rolff-Stiftung spendet 2.080,00 € und die Firma Work@all Baugesellschaft GmbH & Co. KG spendet insgesamt 2.000,00 €. Eine Vorlage bezüglich der weiteren Vorgehensweise der Musikschule erfolgt für die nächste Sitzungsrunde. b) Herr Erasmi fragt, wie viele stattgefundene Kontakte bei der Taschengeldbörse verzeichnet werden können. Frau Müller antwortet, dass aktuell 9 Kontakte bestehen. Die Anmeldungen der Jugendlichen übertreffen weitaus die Anmeldungen der Senioren. Daher sollte für das Projekt nochmal geworben werden. c) Herr von Laufenberg berichtet, dass eine Waldbegehung mit den Grundschulkindern stattgefunden hat, von dem er einen positiven Eindruck mitnehmen konnte. Die Kinder hatten einen hohen Wissensstand, ein breitgefächertes Frühstücksangebot und waren überaus freundlich. d) Bezugnehmend auf die Qualitätsanalysen der Schulen teilt Frau Undorf mit, dass am 02. Mai ein Informationsabend stattfinden wird. Ab dem 04. Juni wird die Schule analysiert. e) Frau Undorf berichtet, dass im Juni eine Projektwoche an der Grundschule stattfinden wird. Unter anderem wird eine Autorenlesung angeboten und ein Vorlesewettbewerb veranstaltet. Der Präsentationstag wird freitags stattfinden, zu dem die Einladungen folgen werden. f) Frau Böhr teilt mit, dass sich die Schüler der Hauptschule derzeit auf die Zentralen Abschlussprüfungen vorbereiten und sich in der Bewerbungsphase befinden. Ende der Sitzung : 19:10 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin