Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 29.03.2018 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-60/2018 Vorlage für den Gemeinderat am 09.04.2018 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Stand der Angelegenheit Klimaschutzkonzept 28.04.2016 Förderantrag gestellt 6 Vorgang abgeschlossen Ja Nein X 16.02.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim 8 Auftragsvergabe nach Haushaltsgenehmigung X Verfahren läuft X LAG zur Entscheidung vorgelegt X Planung beauftragt X Abstimmungsgespräche laufen X 06.04.2017 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss 7 13.07.2017 Antrag der CDU Fraktion vom 18.05.2017 hier: Umgestaltung einer Teilfläche des Schulhofes am Schulzentrum Vettweiß zu einem "Generationentreff" und Erarbeitung eines Projektantrages für LEADER 4 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule) 7 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Gladbach hinter der Bebauung Michelsgraben hier: Aufstellungsbeschluss 8 28.09.2017 Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung 4 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche 7 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss 8 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger Containerlösung in Planung X Wird beraten X Wird beraten X Abfrage bei Ortsvorstehern läuft X Angebotseinholung steht an X 12 Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß 13 07.12.2017 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß 5 Genehmigung liegt vor X 6 Planungsbüro beauftragt X 7 In Bearbeitung X "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes"Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss Aufstellung von Mitfahrbänken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017 22.02.2018 Jahresabschluss 2016 3 Bekanntmachung erfolgt am 12.3.2018; vollständiger Abschluss unter Transparenz im WWW zur Verfügung 4 In Bearbeitung (V-25/2018) Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten X X kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß Beitragsrechtliche Einstufung von Straßen die laut Investitionsplanung des Doppelhaushalts 2018/2019 ausgebaut 5 Einstufung beschlossen X Anliegerbefragungen wegen Straßenausbaumaßnahmen; hier: Übersicht der geschätzten Ausbaukosten der geplanten Straßenausbaumaßnahmen mit Angabe des voraussichtlichen Ausbautermins 6 Mitteilung zur Kenntnis X Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss 7 Frühzeitige Beteiligung in Vorbereitung Grundstück Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur 4, Nr. 442; hier: Absicht der Eigentümer das Grundstück zu parzellieren und einer Bebauung zuzuführen 8 Eigentümer informiert 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerund Behördenbeteiligung 9 Verfahren läuft X Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve18" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung 10 Verfahren läuft X Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 – 2023; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste 11 Es liegen zahlreiche Bewerbungen vor X Entsendung von Delegierten und Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 12 Entsandten gemeldet, restliche Anteile weitergegeben X Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung 13.1 Beitragsanteile weitergegeben X Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2018; hier: Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 22.04.2003 14 Aufhebungssatzung veröffentlicht am 26.02.2018 im WWW X Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß; hier: Vertragsverlängerung 15 Vertrag der Caritas vorgelegt X Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Konzept für den Einsatz der Fördermittel in 2018 16 Konzept erstellt X werden sollen X X Umgestaltung der Schulhöfe in Vettweiß und Kelz; hier: Planungsvorschläge 17 Mitteilung zur Kenntnis X Kooperationsvereinbarung "Respekt" 18 Mitteilung erfolgt X Anfrage von OV Kemmerling in der Sitzung des Rates vom 07.12.2017; hier: Kostenberechnung für die Beleuchtung von Buswartehallen 19 Förderantrag gestellt Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten; hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG 20 Mitteilung erfolgt Haushalt der Gemeinde Vettweiß 2018/2019 21 Der Kommunalaufsicht vorgelegt Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 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