Beschlussvorlage (Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_15/2014 30. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: Betreff FB 1 Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Adressat Rat der Gemeinde Weilerswist Beratungsfolge Rat der Gemeinde Weilerswist (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 12.04.2018 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat der Gemeinde Weilerswist beschließt, aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlages, die Ausschussbesetzung entsprechend des von der SPD-Fraktion eingereichten und als Anlage beigefügten Antrages zu ändern und somit die Änderung der Ratsbeschlüsse vom 04.09.2014, 11.12.2014, 19.03.2015, 18.06.2015, 21.10.2015, 28.01.2016, 21.04.2016, 08.07.2016, 29.09.2016, 09.02.2017, 27.04.2017, 13.07.2017 und 12.10.2017. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die SPD-Fraktion hat eine Änderung bei den Ausschussbesetzungen beantragt (siehe Anlage zur V_15/2014 30. Ergänzung). Es wird empfohlen, gem. §§ 58 Abs. 5 und 50 Abs. 3 GO NRW einen einstimmigen Beschluss zu fassen. Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 06.01.2017 Aufgestellt gez. Krüll Mitunterzeichner gez. Horst Bürgermeisterin gez. Eskes Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)