Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 10. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Inden vom 07.03.2018 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Frau Karin Krings (CDU-Fraktion) sind anwesend: CDU-Fraktion Gasper, Elmar (vertritt Braun, Claudia) Krautgartner, Robert (vertritt Butterweck, Stephan) Schnock, Christoph Schwartzenberg, Natalie von SPD-Fraktion Dohmen, Dietmar Görke, Rudi Schmitz, Josef Johann (vertritt Pelzer, Ulrich) Weber, Martina (SB) Lakeberg, Jörg Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Bellen, Ingeborg (SB vertritt Grube, Mirko) Pötter, Hans Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Goncz, Juliane (SB) Goncz, Siegfried (vertritt Rehfisch, Hella) Entschuldigt fehlt: Beratende Mitglieder: Herr Neumann - Gemeinschaftsgrundschule Inden Frau Mauermann - Gemeinschaftsgrundschule Inden Herr Vitzer – Goltstein-Schule Inden) Als Gäste: Herren Schumacher, Jansen, Böinghoff (IT-Support-Team) Herr Jansen, Jülicher Zeitung/Jülicher Nachrichten Von der Verwaltung: Herr Bürgermeister Langefeld Gemeindeverwaltungsrat Linzenich Technische Angestellte Dechering (bis 19:25 Uhr) Verwaltungsangestellte Kuck Verwaltungsangestellter Schain als Schriftführer Beginn: 18:00 Uhr Tagesordnung: Ende: 19:45 Uhr Niederschrift A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.09.2017 und 19.10.2017 IT-Support in den Schulen der Gemeinde Inden Bericht der Schulleiter Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" 2. 3. 4. -2- 38/2018 104/2017 1. Ergänzung 5. 6. 7. 7.1 7.2 7.3 Einrichtung eines tagesgruppenanalogen Nachmittagsangebots an der Bürgewaldschule, Nebenstandort Schulzentrum Athenée Royal Auswahl des Standorts für einen Neu-, An- oder Erweiterungsbau der Grundschule Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle Mündliche Mitteilungen / Anfragen 33/2018 39/2018 42/2018 Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, die Vertreter der Schulen beider Schulformen sowie die Gäste und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.09.2017 und 19.10.2017 Die Niederschriften über die beiden letzten Schulausschusssitzungen werden seitens des Ausschusses genehmigt. 2. IT-Support in den Schulen der Gemeinde Inden 38/2018 Vorab werden seitens der Ausschussmitglieder verschiedene grundsätzliche Fragen zu dieser Thematik gestellt. Diese werden dann im Rahmen eines Fachvortrages (PowerpointPräsentation) seitens Herrn Schumacher (Stadt Jülich) eingehend erläutert und beantwortet. Zum Beispiel wäre es auch möglich den Vertrag erstmal für 1 Jahr abzuschließen. Der Ausschuss nimmt diese Ausführungen zur Kenntnis und bittet den vorangegangenen Vortrag sowie das der Verwaltung vorliegende Angebot bzw. die Leistungsbeschreibung des IT-Supports in Schriftform allen Ausschussmitgliedern zukommen zu lassen. Auf diesen Grundlagen soll dann in der nächsten Sitzung über die Inhalte und weitere Vorgehensweise eingehend beraten und sodann beschlossen werden. 3. Bericht der Schulleiter Die Ausschussvorsitzende erteilt beiden Schulleitungen zwecks Berichterstattung das Wort. Herr Neumann gibt aus Zeitgründen dieses Mal einen verkürzten informativen Überblick über Niederschrift -3- die Schullandschaft und stellt sich anschließend kurz den Fragen der Ausschussmitglieder. Ein ausführlicher Bericht hierzu ist als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt. Seitens der Schulleitung der Goltstein-Schule Inden wird in Abstimmung mit der Ausschusvorsitzenden in dieser Sitzung kein Bericht vorgetragen. Dieser soll dann als Bericht zum 2. Schulhalbjahr in der nächsten Sitzung des Ausschusses erfolgen. Dennoch gibt Herr Vitzer einen kurzen Überblick über die Anmeldezahlen der neuen Schüler/innen der Klasse 5 des kommenden Schuljahres wie folgt: Zum Zeitpunkt der Berichterstattung liegen 22 Neuanmeldungen für die Eingangsklasse 5 im Schuljahr 2018/2019 vor. Erfahrungsgemäß sei davon auszugehen, dass sich diese Zahl – über den offiziell vorgegebenen letzten Tag der Neuanmeldung 16.03.2018 hinaus vermutlich noch erhöhen wird. Frau Krings bedankt sich im Anschluss für die Ausführungen beider Schulleitungen. 4. Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" 104/2017 1. Ergänzung AV Krings bittet um Aufnahme ins Protokoll, dass auch künftig weitere Änderungen möglich sind. Nach kurzer Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig - als Empfehlung an den Rat die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ gem. Beschlussentwurf zu verwenden: 1. Für das Jahr 2017 werden die Mittel zur Anschaffung neuer Hardware für die Computerräume der Grundschule und der Hauptschule verwendet. Des Weiteren wird die defekte Mobilwand der Goltsteinschule erneuert. 2. Für das Jahr 2018 erfolgen die Schaffung eines zweiten Fluchtwegs aus dem Keller der Goltsteinschule sowie einer im Gebäude liegenden Behindertentoilette. Des Weiteren soll eine Hebevorrichtung für Rollstuhlfahrer in der Grundschule Inden/Altdorf geschaffen werden, um Rollstuhlfahrern den Zugang zum 1. Obergeschoss zu ermöglichen. 3. Für das Jahr 2019 erfolgt eine Verwendung für die Sanierung der Sportanlagen an der Goltsteinschule. 4. Für das Jahr 2020 erfolgt die Anbringung eines Sonnenschutzes der Klassenräume an der Schulhofseite der Goltsteinschule. 5. Weiterhin wird beschlossen, dass eine Verschiebung einzelner Maßnahmen in spätere Jahre möglich ist, wenn die zur Verfügung stehenden Mittel in dem jeweiligen Jahr nicht ausreichen. Außerdem sollen jeweils nicht benötigte Mittel in voller Höhe für zusätzliche technische Ausstattung der Klassenräume (z.B. Smartboards pp.) zu gleichen Teilen für die Grundschule und die Goltsteinschule verwendet werden. 5. Einrichtung eines tagesgruppenanalogen Nachmittagsangebots an der Bürgewaldschule, Nebenstandort Schulzentrum Athenée Royal 33/2018 Der Schulausschuss beschließt einstimmig als Empfehlung an den Rat, die Vertreter der Gemeinde Inden in der Förderschulzweckverbandsversammlung an zu weisen, die Zustimmung zur Einrichtung eines tagesgruppenanalogen Nachmittagsangebots an der Bürgewaldschule, Nebenstandort Schulzentrum Athenée Royal zu erteilen. Niederschrift 6. -4- Auswahl des Standorts für einen Neu-, An- oder Erweiterungsbau der Grundschule 39/2018 Die Thematik des Standortes unter Zugrundelegung der im Beschlussentwurf dargelegten Varianten wurde ausgiebig und kontrovers diskutiert. Herr Neumann favorisiert und begründet einen Erweiterungsbau am Schulstandort Inden/Altdorf. Herr Bürgermeister Langefeld hebt den Standort Lucherberg hervor. Die UDB spricht sich für den Standort Lucherberg aus. Lt. GUVV Westfalen-Lippe fordern die Schulbaurichtlinien 5 qm Schulhoffläche und 25 qm Schulgrundstück pro Schüler. Da jedoch noch keine Pläne, nur Planskizzen, vorliegen, sei eine Beurteilung, dass der Schulhof zu klein werde, zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich. Die UDB fordert, dass die Empfehlungen des GUVV eingehalten werden. CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen sprechen sich aus Kostengründen und der Aufrechterhaltung der OGS an 2 Standorten für die Erweiterung am Schulstandort Inden/Altdorf in Richtung kath. Kirche aus. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass man sich vorrangig für die Variante 1 ausgesprochen hat, sich aber die Möglichkeit des Erwerbs des Standortes Lucherberg Kirche in jedem Falle offen halten solle bzw. den entsprechenden Erwerb hier tätigen soll, um Perspektiven für die schullandschaftliche Weiterentwicklung in der Zukunft zu sichern. Sodann wird als Empfehlung an den Rat bei drei Enthaltungen beschlossen, 1. die Variante 1 zu favorisieren und dennoch den Erwerb des Grundstücks Lucherberg Kirche zukunftsorientiert zu tätigen. 2. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden in die Haushaltsplanung eingestellt. 7. Mitteilungen / Anfragen 7.1 Schriftliche Mitteilungen / Anfragen 7.2 Beschlusskontrolle 42/2018 Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 7.3 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Frau Krings teilt mit, dass die zusätzlich angesetzte Schulausschusssitzung (Haushaltsberatung) ursprünglich zwar einvernehmlich auf den 12. April 2018 festgelegt wurde, zu diesem Termin aber einige der Ausschussmitglieder verhindert seien. Sie schlägt daher als neuen Termin den 19.04.2018 vor. Dieser Termin findet die Zustimmung der Ausschussmitglieder. Krings Ausschussvorsitzende Schain Schriftführer