Beschlussvorlage (Geplantes therapeutisch-pädagogisches Zentrum in Eicherscheid hier: SPD-Antrag vom 13.03.2018)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 05.04.2018 - Die Bürgermeisterin Az: Nr. der Ratsdrucksache: 1064-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 10.04.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Geplantes therapeutisch-pädagogisches Zentrum in Eicherscheid hier: SPD-Antrag vom 13.03.2018 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BildungsA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1064-X 1. Sachverhalt: Beigefügt befindet sich der SPD-Antrag vom 13.03.2018. Nach der Beratung in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hatte das „Institut für pädagogische Diagnostik“ wegen des geplanten therapeutisch-pädagogischen Zentrums im ehemaligen Hotel Oberfollmühle zu einem Informationsgespräch am 22. März 2018, 18.00 Uhr, in die Oberfollmühle eingeladen und dort die interessierte Öffentlichkeit informiert. Der Vertreter des Institutes, Herr Jöbgen, wurde zur heutigen Sitzung eingeladen und steht für Erläuterungen und Rückfragen zur Verfügung. Die Frage nach der erforderlichen Infrastruktur an Kita-Plätzen und Schulangeboten stellen sich Eltern regelmäßig vor der Wohnortwahl. Die Stadt Bad Münstereifel sorgt bei erforderlichen Bedarfen gemeinsam mit dem Kreisjugendamt für die notwendigen Kita-Plätze und als Träger der städtischen Schulen für die Schulangebote, ggf. bei Förderbedarfen auch der Kreis Euskirchen mit den Förderschulen, nach dem Zuzug. Bei der geplanten Einrichtung handelt es sich um eine Einrichtung für rd. 15 Kinder. Dies ist nicht anders zu betrachten, als der Zuzug von kinderreichen Familien. 2. Rechtliche Würdigung Bei der Entscheidung über das Bauvorhaben sind bauordnungsrechtliche und planungsrechtliche Bestimmungen zu. 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: