Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Am Dienstag, 17.04.2018, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Erlass von Ortsrecht 2.1 Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018) 3. Bericht über die Aufnahme von Kommunal- und Liquiditätskrediten, die Schuldenentwicklung und den Abschluss von Options- und Derivatgeschäften im Haushaltsjahr 2017 4. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.2, Bodenmanagement und Liegenschaften 5. Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen 6. Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbetriebes in Manheim-neu 7. Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 8. Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 9. Personal-/Stellenplanangelegenheiten 9.1 Sachstandsbericht "Bäderpersonal" 10. Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 4. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim 11. VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages 12. Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 13. Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz 14. Mitteilungen 15. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 16. Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen 17. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für den Bereich Poststelle / Druckerei / zentrale Dienste innerhalb der Abteilung 11.1-Organisation 18. Erbbaurechtsvertrag der Kolpingstadt Kerpen mit der Präha Bildungszentrum gemeinnützige GmbH 19. Personalangelegenheiten 19.1 Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten 19.2 Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten 19.3 Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat 19.4 Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat 20. Verkauf einer Teilfläche aus dem ehemaligen Minigolfgelände in Kerpen-Brüggen; hier: Rückkaufsabsicht Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 21. Rückübereignung einer Teilfläche von der AWO Brüggen an die Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 22. Grundstückskauf "Grube Winter", Horrem, weiteres Vorgehen 23. Mitteilungen 24. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.04.2018 Seite 2