Beschlussvorlage (Unterstand Bushaltestelle Bergerhausen hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.2018)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 15.1 / Straßen Bearbeitung: Sandra Barzen TOP Drs.-Nr.: 219.18 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 03.04.2018 Bemerkungen 12.04.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Unterstand Bushaltestelle Bergerhausen hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.2018 X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung gez. Barzen gez. Barzen gez. Giesen Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Nimtz Begründung: In Vorbereitung des Zuwendungsantrags für den 2. Bauabschnitt der Baumaßnahme „Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet“ sind seitens des Tiefbauamtes am 13.12.2017 sowohl der Vorsitzende des Behindertenbeirates als auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, der Verkehrsträger und den beteiligten Fachabteilungen zu einer Begehung der einzelnen Bushaltestellen eingeladen worden. Von Seiten der CDU-Fraktion hatte Herr Ripp an dem Termin teilgenommen. An der Bushaltestelle „Bergerhausen“ in Fahrtrichtung Kerpen wurde neben dem grundsätzlichen barrierefreien Ausbau mit einem Buskapstein und taktilen Leitelementen auch Einvernehmen über einen neuen Standort des Fahrgastunterstands in Anpassung an die neu erstellten privaten Hochbauten hergestellt. Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion an die Verwaltung teilte sie dieser Fraktion mit Schreiben vom 04.01.2018 mit, dass nach Eingang der Bestandspläne die Ausführungsplanung für die Haltestelle „Bergerhausen“ die höchste Priorität hat, so dass der demontierte Fahrgastunterstand durch die Fa. Ströer zeitnah am neuen Standort aufgebaut werden kann. Der Fahrgastunterstand befindet sich in Eigentum der Firma Ströer. Der geplante Termin für den Aufbau des Fahrgastunterstands wurde der Verwaltung von der Fa. Ströer für Ende April/Anfang Mai nochmals bestätigt. Ein Ausführungstermin für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Bergerhausen steht noch nicht fest. Die Maßnahme befindet sich derzeit in Vorbereitung für das Genehmigungsverfahren. Beschlussvorlage 219.18 Seite 2