Beschlussvorlage (Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017 Vorstellung der Systeme)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9111/2017 1. Ergänzung Fachdienst 3 - Ordnung und Soziales Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Familien-, Kultur- und Sozialausschuss 28.11.2017 Familien-, Kultur- und Sozialausschuss 24.04.2018 Abstimmungsergebnis: Betreff: Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DEMail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017 Vorstellung der Systeme Beschlussvorschlag: Der Familien-, Kultur- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. a) Der Familien-, Kultur-, und Sozialausschuss nimmt die Präsentation/Ausführungen der KDVZ Frechen und des Vereins Bürgerservice.org e. V. zur Kenntnis. b) Das Beratungsergebnis des Familien-, Kultur-, und Sozialausschusses bleibt abzuwarten STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Die SPD-Fraktion des Rates der Stadt Bedburg hat mit Schreiben vom 10.07.2017 einen Antrag zur Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail gestellt. Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des Familien-, Kultur-, und Sozialausschusses am 28.11.2017 beraten. Auf die Vorlage WP9-111/2017 wird vollinhaltlich verwiesen. Der Familien-, Kultur- und Sozialausschuss hat in der vergangenen Sitzung beschlossen, den Verein „Buergerservice.org e. V. zur Präsentation der SID-Box und die KDVZ Frechen zur Vorstellung des von Ihr entwickelten System zur nächsten Ausschusssitzung einzuladen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt zu eruieren, welche öffentlich zugänglichen Stellen (Banken, Geschäfte) sich bereit erklären entsprechende Terminals aufzustellen. Die vorgenannten Stellen wurden auf die Möglichkeiten der SID-Box durch von der Homepage des Vereins „Buergerservice.org e. V.“ zur Verfügung gestellten Informationen hingewiesen. Ebenfalls wurde auf die geplante Vorstellung der SID-Box durch den Verein in der Ausschusssitzung aufmerksam gemacht. Inwieweit diesbezüglich Interesse besteht, ist derzeit nicht absehbar. Verwaltungsseitig wurden bereits vor Antragstellung durch die SPD-Fraktion andere Anbieter von Bürgerterminals kontaktiert, welche zusätzliche Funktionen wie einen Fingerabdruckscanner oder einen Fotoautomaten anbieten. Hierdurch ist ein erheblicher Mehrwert sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Verwaltung gegeben. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------Courth ----------------------------------Claßen ----------------------------------Solbach Sachbearbeiterin Fachdienstleiterin Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-111/2017 1. Ergänzung Seite 2