Beschlussvorlage (Entwicklung von Einzelhandelsflächen in Wald und in Arloff - Sachstandsbericht hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 10.04.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1068-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 17.04.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Entwicklung von Einzelhandelsflächen in Wald und in Arloff – Sachstandsbericht hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian/ Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1068-X 1. Sachverhalt: Beigefügt erhalten Sie den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis. Nachfolgend wird der Sachstand zur Einzelhandelsentwicklung in den Ortslagen Bad Münstereifel–Arloff und Wald aufgeführt: 1. Bad Münstereifel-Arloff Bei Arloff/Kirspenich handelt es sich um einen Allgemeinen Siedlungsbereich, dem im Rahmen des Landesentwicklungsplanes Entwicklungs- und Versorgungsfunktionen zugeschrieben wird. Dieser Aspekt ist im Rahmen des Einzelhandelskonzepts aufgenommen worden, welches einen Standort zur Einzelhandelsentwicklung für die Ortslage thematisiert. Basierend hierauf fanden frühzeitig Gespräche mit Einzelhandelsketten statt. Nachhaltiges Ansiedlungsinteresse besteht seitens eines Lebensmittel-Discounters. Am 21.06.2016 wurde der Beschluss gefasst, planerische Schritte zur Entwicklung einer Einzelhandelsfläche auf einer Fläche nördlich des Hotels Waage, angrenzend an die Kirchheimer Straße, vorzubereiten. Auf dieser Grundlage erfolgte die landesplanerische Abstimmung mit der Bezirksregierung. Es wurde ein erstes Konzept erarbeitet sowie Abstimmungen zur Sicherung der Erschließung geführt. Aus unternehmerischer Sicht erfolgte jedoch eine Neubewertung der Standortfaktoren, mit der Folge, dass mittlerweile ein Ansiedlungsstandort westl. der Bahnlinie favorisiert wird. Weitere Beratungen können erfolgen, wenn sich eine Einigung in eigentumsrechtlicher Sicht abzeichnet. 2. Bad Münstereifel-Wald In den Höhengebieten der Stadt ist die Sicherstellung einer wohnortnahen Grundversorgung ein besonderes Anliegen. Insbesondere durch die Aufgabe von kleineren Handelseinheiten in den Ortschaften Houverath, Wald und Effelsberg beschränkt sich die Versorgung vor Ort auf mobile Einheiten. Um hier Abhilfe zu schaffen, wurden Gespräche mit verschiedenen Lebensmittelanbietern geführt. Nachhaltig an einer Ansiedlung interessiert ist ein Discounter,mit dem die Verwaltung in engem Austausch ist. Grundvoraussetzung ist zunächst einmal die Verfügbarkeit des Grundstückes. Wenn sich hier eine Lösung abzeichnet, sind erforderliche planungsrechtliche Schritte einzuleiten. Über weitere Entwicklungen wird informiert. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: