Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 35. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 26.04.2018, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 13.04.2018 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beanstandung nach § 54 GO NRW; hier: Ratsbeschluss vom 22.02.2018, Top 9, über die Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 09.01.2018 "Verbrennen von Heckenschnitt" 3. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss 4. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.03.2018 5. 4.1 Forstwirtschaftsplan 4.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 4.3 Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 19.04.2018 5.6 6. Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung Einführung von Windelsäcken -2- 7. Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018 8. Seniorennachmittag bzw. -veranstaltung 2018 9. Mitteilungen 9.1 schriftliche Mitteilungen 9.11 Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes von sachkundigen Bürgern 9.12 Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Raffelsbrand 9.2 mündliche Mitteilungen 10. Fragen B 11. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.03.2018 11.9 Verkauf des Gebäudes in Hürtgenwald-Brandenberg, Brandenberger Straße 44 12. Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Beratung über den möglichen Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) für ein Objekt im Ortsteil Kleinhau 13. Beteiligung an den Betreibergesellschaften für die Windkraftanlagen "Peterberg" 14. Jahresabschluss 2017 der "Freibad Hürtgenwald UG" 15. Mitteilungen 16. Fragen