Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 24.04.2018, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 33. Sitzung des Rates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Neuwahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers für den Stadtteil Kerpen 3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 3.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion 3.2 Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss 3.3 Besetzung des Schulausschusses hier: Benennung von beratenden Mitgliedern 4. Resolution "Gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Nationalismus"; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 5. Erlass von Ortsrecht 5.1 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018) 5.2 Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 6. Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 7. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 7.1 Bebauungsplan SI 254/1. Änderung "Nördlich Heppendorfer Straße", Stadtteil Sindorf; hier: Beschluss zur Offenlage 7.2 Qualifizierung von Investorenprojekten - Bebauungsplan SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf 7.3 73. Änderung Flächennutzungsplan "Am Winterberg" im Stadtteil Horrem hier: A Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses B Beschluss zur Neuaufstellung C öffentliche Auslegung 7.4 Bebauungsplan Ho Nr. 367 "Horremer Straße", Stadtteil Neu – Bottenbroich; hier: Aufstellungsbeschluss 7.5 VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages 7.6 Bebauungsplan BU 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße", Stadtteil Buir; hier: Aufstellungsbeschluss 7.7 Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen-Manheim; hier: Satzungsbeschluss 7.8 Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 7.9 Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 7.10 Stadt-Umland-Netzwerk (S.U.N.); hier: Umsetzung des S.U.N.-Zukunftskonzeptes 7.11 Projektliste 16.1 - aktueller Zeitplan 8. Bauen im Umfeld der Burg Hemmersbach; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 9. Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion 10. Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbetriebes in Manheim-neu 11. Das Büsumer Modell - Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke 12. Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 13. Sachstand "Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle" 14. Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen 15. Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31. Dezember 2016 16. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 17. Mitteilungen 18. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 19. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 19.1 Anfrage Bahnhof Horrem: Visitenkarte der Stadt Kerpen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Heiner Funke Nichtöffentlicher Teil: 20. Veräußerung von Wohncontainern 21. Personalangelegenheiten 21.1 Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten 21.2 Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten 21.3 Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat 21.4 Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat 22. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 23. Mitteilungen 24. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 25. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 26. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 13.04.2018 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2018 Seite 2