Daten
Kommune
Merzenich
Größe
157 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
17.04.18, 14:57
Aktualisiert
17.04.18, 14:57
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Beschlussvorlage
Nr./Drucksache:
36/2018
Verantwortlicher Fachbereich: FB 2
Zur Beratung in:
öffentlicher Sitzung
Sachbearbeiter: Michael Höhn
Aktenzeichen: 449-05(17)
Datum: 12.04.2018
Vorgesehene Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss
Termin:
26.04.2018
Gemeinderat
17.05.2018
Betreff / TOP:
Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:
Wird in der Sitzung erarbeitet.
Sachverhalt / Begründung:
Ausgangslage:
Die Gemeinde Merzenich unterstützt finanziell bekanntlich die St. Angela Schule Düren
(Träger bisher: St. Angela-Schulgesellschaft mbH, Düren). Mit Schreiben vom 29.01.2018
teilt der Kreis Düren mit, dass die Schulträgerschaft der St. Angela-Schule in Düren von
bisher 60 % zum 01.08.2018 vollständig auf das Bistum Aachen übergeht. Die bisherigen
Mitträger, der Konvent der Ursulinen sowie der Verein St. Angela- Schulgesellschaft,
scheiden aus.
Darüber hinaus wird zum Schuljahr 2018/19, ohne vorherige Abstimmung mit den kommunalen Schulträgern, die parallele Monoeduaktion in der Jahrgangsstufe 5 am Gymnasium und an der Realschule eingeführt, so dass dann auch Jungen an dem katholischen
Bildungsangebot partizipieren können.
Gespräche zwischen dem Schulträger und dem Kreis Düren haben ergeben, dass zur
dauerhaften Erhaltung des Schulstandortes weiterhin die finanzielle Unterstützung in
Form der bisherigen Zuschusszahlungen benötigt wird.
Vertragsgrundlagen:
Das ursprüngliche Vertragswerk aus dem Jahre 2006 besteht zwischen der St. AngelaSchulgesellschaft mbH in Düren und dem Kreis Düren sowie den Gemeinden Hürtgenwald, Inden, Langerwehe, Merzenich, Niederzier, Nörvenich und Vettweiß. Alle vorgenannten Kommunen sind seitens des Kreises Düren mit gleichem Schreiben vom
29.01.2018 angeschrieben und um Stellungnahme zu einem dem Schriftstück beigefügten Änderungsvertrag gebeten worden.
Dieses Schreiben mit dem entsprechenden Änderungsentwurf sowie der ursprüngliche
Vertag sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Der Tagesordnungspunkt sollte im Gremium grundsätzlich diskutiert werden. Ein Beschlussvorschlag soll nach Beratung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
für den Rat formuliert werden.
Wertung der Verwaltung:
Aus Sicht der Verwaltung sollte das Bistum Aachen als neuer Träger der St. AngelaSchule angesichts seiner finanziellen Situation in der Lage sein, die Kosten der Schule
selbst zu tragen, zumal mit der neuen Jungenklasse weitere Konkurrenzangebote zu den
kommunalen Schulen, hier z.B. die in Trägerschaft des Schulverbandes NiederzierMerzenich betriebene Gesamtschule, geschaffen werden. Es wird unterstrichen, dass die
Gemeinden Merzenich und Niederzier die Kosten für den Gesamtschulverband autark
ohne Zuschüsse Dritter finanzieren.
Zwischen den Bürgermeistern Merzenich und Niederzier ist ein gemeinsame und einheitliche Positionierung in dieser Angelegenheit vereinbart, sodass in beiden Kommunen eine inhaltsgleiche Vorlage an die politischen Gremien in dieser Form vorbereitet wurde.
Die Zuschüsse der Gemeinde Merzenich für die St. Angela-Schule beliefen sich in den
letzten drei Jahren wie folgt:
2016 =>
6.077,37 €,
2017 =>
5.711,26 €
2018 =>
5.451,67 €.
Finanzielle Auswirkungen:
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
Kostenträger:
ja
nein
jährl. Kosten: ca. 6.500,ja
jährl. Einnahmen:
nein
032170100
2
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
Datum:
Datum:
Datum:
3